Der in Düsseldorf praktizierende Dr. Gassen (51) wurde in der KBV-Vertreterversammlung (VV) am 28. Februar mit 35 von 60 Stimmen zum Vorstand der Fachärzte und mit 41 von 57 gültigen Stimmen zum Amtsnachfolger von Dr. Andreas Köhler gewählt, der aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.

Die Wahl lief ruhig und ohne Zwischenrufe ab, nachdem sich die VV-Mitglieder im Vorfeld hinter verschlossenen Türen auf den Orthopäden als alleinigen Kandidaten verständigt und einen dritten Vorstandsposten (vorerst) ausgeschlossen hatten.

"Den berufspolitischen Hut an der KV-Garderobe abgeben"

Bisher hatte Dr. Gassen in der KBV den Posten eines stellvertretenden VV-Vorsitzenden inne. Er ist Präsident des Berufsverbandes der Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie sowie Vorsitzender des Spitzenverbandes der Fachärzte Deutschlands (SpiFa).

Dr. Gassen sprach sich in Berlin bei der Vorstellung seiner Person für ein starkes, geeintes KV-System aus – ohne Kämpfe zwischen Ärzteverbänden. "Wir müssen unseren berufspolitischen Hut an der KV-Garderobe abgeben und uns wieder um den Kollektivvertrag kümmern", sagte er und bekam dafür deutlichen Beifall.

Von allen Seiten werde versucht, das System zu zerpflücken, da sei es nötig, nach außen hin eine einheitliche Fassade zu demonstrieren – auch, wenn im Innern nicht immer Einigkeit erzeugt werden könne, so Dr. Gassen. „Wenn wir anfangen, uns zu zerfasern, hat das System schon verloren“, erklärte er später im Web-TV-Kanal der KBV.

In der Befragungsrunde wollten Hausarztvertreter von Bewerber Dr. Gassen wissen, wie er mit dem von Dr. Köhler hinterlassenen "Krater" (Zitat Dr. Angelika Prehn, KV Berlin) klarkommen wird und wie er das Verhältnis zum hausärztlichen KBV-Vorstand Regina Feldmann sieht.

Der Neue zeigte sich versöhnlich. Ob das Wort Krater zutreffe, wisse er nicht, aber es sei in jedem Fall eine Last, die nur kollegial abzuarbeiten sei: "Ich gehe davon aus, dass wir das hinbekommen."

Vertrauliche KBV-Informationen nach außen gesickert

Schon vor der Wahl hatte der VV-Vorsitzende, Psychotherapeut Hans-Jochen Weidhaas, seinem Ärger über Vorgänge in der KBV Luft gemacht.

Er kritisierte, dass Presseberichte ein nicht der Realität entsprechendes Bild der KBV zeichnen konnten, "weil vertrauliche Dokumente und Interna der KBV offenbar gezielt an Medien, aber auch Behörden weitergegeben wurden".

"Wir wissen nicht", so Weidhaas, "wer diese Personen sind – sollte es sich aber um Mitarbeiter oder Mandatsträger der KBV handeln, liegt hier ohne Zweifel ein erhebliches Dienstvergehen vor." Um welche Details es sich handelt, sagte Weidhaas nicht

Es liegt aber nahe, dass es u.a. um die üppige Ruhestandszahlung für den Ex-KBV-Chef geht. Dabei wird Dr. Köhler der KBV wahrscheinlich per Beratervertrag weiterhin zur Seite stehen.

KBV-Vorschlag für eine vordringliche Überweisung

In ihrem Bericht an die VV ging KBV-Vize Regina Feldmann auf die Ziele der Koalition ein. Trotz positiver Ansätze werde der Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung im Koalitionsvertrag nicht ausreichend Rechnung getragen, so ihre Einschätzung:

"Nicht alle Regelungen, wie zum Beispiel die obligatorische Öffnung der Krankenhäuser, sind zielführend." Kliniken litten selbst unter Personalnot und könnten die wohnortnahe Grundversorgung nicht ersetzen.

Feldmann mahnte, bei allen Maßnahmen gegen Unterversorgung genau zu prüfen, ob sie „nicht das Gegenteil des Beabsichtigten erreichen“.

Dass Krankenkassen weiterhin eine hausarztzentrierte Versorgung anbieten müssen, begrüßte der Vorstand und forderte auch eine Pflicht zu fachärztlichen Versorgungsverträgen.

Zur der Diskussion um raschere Facharzttermine kündigte Feldmann an, dass die KBV einen Vorschlag für eine vordringliche Überweisung vorlegen werde: "Eine starre Zwangsregelung für die Vergabe von Arztterminen, wie es die Regierungskoalition vorschlägt, lehnen wir ab."

Förderung der Weiterbildung und weniger Bürokratie

Sie lobte das geplante Entlassmanagement für Kliniken, gab aber zu bedenken: "Dazu gehört auch eine an den Wirtschaftlichkeitsvorgaben für die ambulante Versorgung orientierte Entlassmedikation."

Für die Förderung aller grundversorgenden Fachgebiete bei der Aus- und Weiterbildung forderte Feldmann einen finanziellen Systemzuschlag.

Das Übermaß an Bürokratie sei „ein wichtiger Faktor, der Studierende davon abhält, sich niederzulassen“, so Feldmann. Die KBV habe dem GKV-Spitzenverband mehrmals den Handlungsbedarf klargemacht, dieser mauere jedoch.

Formulare, auf denen Informationen abgefragt würden, die bei den Kassen schon vorlägen oder nur im Ausnahmefall relevant seien, seien kontraproduktiv. Als grundsätzliches Ziel gab Feldmann an, dass es keine kassenspezifischen Formulare mehr geben soll.

Sie kündigte zudem die Arzneimittelinitiative in Sachsen und Thüringen („Armin“) auf Basis des von KBV und Apothekern entwickelten KBV-ABDA-Modells an. Die Einschreibung beginnt Anfang April. Start ist am 1. Juli mit Wirkstoffverordnung und Medikationskatalog.