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Bin ich schuldig oder nicht?

Autor: kol; Foto: fotolia/nanomanpro

Das Antikorruptionsgesetz lässt so manchen Arzt inzwischen an der Rechtmäßigkeit seiner Verträge zweifeln. Selbst wer bisher glaubte, gesetzeskonform zu handeln, ist sich mittlerweile nicht mehr sicher. Rechtsanwalt Oliver Ebert kennt die Nöte der Mediziner.

Mit welchen Sorgen kommen Ärzte zu Ihnen?

Ebert: Ärzte wünschen eine klare Aussage, ob sie sich mit bestimmten Handlungsweisen strafbar machen oder nicht. Das Problem an der Sache ist aber, dass es keine einfachen „Ja-Nein“-Kriterien gibt, denn im Strafrecht kommt es immer auf die Umstände des jeweiligen Einzelfalles an. Die bloße Annahme eines Vorteils ist allein noch nicht strafbar, entscheidend ist, zu welchem Zweck und in welchem Kontext eine solche Zuwendung erfolgt.

Wann müssen sich Ärzte Sorgen machen, dass sie in den Fokus von Ermittlungen geraten könnten?

Ebert: Immer dann, wenn sie von der Industrie Zuwendungen erhalten. Für eine Strafbarkeit muss aber zusätzlich eine…

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