Dr. Baumgärtner will‘s wissen: Dürfen Vertragsärzte streiken?

Autor: Michael Reischmann, Foto: Fotolia

Am 23. Juli verhandelt das Sozialgericht Stuttgart eine Klage von Hausarzt Dr. Werner Baumgärtner gegen die KV Baden-Württemberg. Im Kern geht es um die Frage, ob für Vertragsärzte ein generelles Streikverbot gilt.

2012 ging es bei den Honorarverhandlungen zwischen der KBV und dem GKV-Spitzenverband hoch her. Mehrere Berufsverbände entschlossen sich zu Protestmaßnahmen. Auch die Mitglieder von Medi sprachen sich mehrheitlich für Aktionen wie Praxisschließungen aus.

Doch dürfen Vertragsärzte überhaupt streiken? Schließlich sind sie Freiberufler und die KV hat auf die Einhaltung ihres Sicherstellungsauftrags zu achten. Doch warum sollte niedergelassenen Ärzten in Deutschland verboten sein, was ihren Kollegen in Frankreich erlaubt ist?

Am 10.10.12 und 21.11.12 hielt Dr. Baumgärtner gemeinsam mit Kollegen seine Praxis geschlossen. Nicht zuletzt sollte dieser „Warnstreik“ – die Notfallversorgung war in...

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