EU dringt in die Gesundheitspolitik vor

Autor: REI

Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2007 werden Themen wie die Wiederbelebung des Prozesses für eine EU-Verfassung oder die Energiepolitik im Vordergrund stehen. Die Gesundheitspolitik wird voraussichtlich kaum große Wellen schlagen.

Überraschungen sind jedoch nicht ausgeschlossen: Als vor rund einem Jahr die Angst vor einer drohenden Vogelgrippe-Pandemie umging, wurde das regelmäßige informelle Treffen der EU-Gesundheitsminister – das im April 2007 in Aachen stattfindet – in den Medien zum „Krisengipfel“ umdefiniert.

Als geplantes Highlight sieht man im Bundesgesundheitsministerium die Teilnahme von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der Bundesministerinnen Schmidt, Schavan und Wieczorek-Zeul an einer Konferenz gegen HIV/Aids am 12. und 13. März in Bremen an. Dort geht es u.a. darum, wie – insbesondere mit Blick auf Osteuropa – die Zivilbevölkerung bei der Prävention stärker eingebunden werden kann. Die Zahl der...

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