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Freundlicher Minister muss Unpopuläres tun

Autor: Professor Dr. Klaus-Dieter Kossow

Die Berufung von Dr. Philipp Rösler zum Bundesgesundheitsminister war überraschend, aber plausibel. Reformen im Gesundheitswesen sind ohne die Bundesländer nicht zu machen. Und sie sind an die volkswirtschaftlichen Möglichkeiten anzupassen. Dem kommt die Erfahrung eines ehemaligen niedersächsischen Wirtschaftsministers entgegen.

Die relative Jugend des Ministers wird dazu führen, dass er mit hoher Wahrscheinlichkeit die Folgen seines Handelns sowohl politisch als auch persönlich erlebt und hoffentlich lange überlebt. Selbstverständlich ist das nicht. Dr. Rösler war daher gut beraten, sein schweres Amt vorsichtig anzugehen. Durch seine nette Art und sein geduldiges Zuhören hat er sich zunächst in der großen Schar der Lobbyisten Sympathie und bisweilen auch Respekt verschafft. In Talkshows und Kommentaren der kritischen Medien kam er erstaunlich gut weg.

Eine Regierungskommission soll nun die wesentlichen Reformschritte planen. Deren Arbeit soll im Herbst zu einem Gesetzentwurf führen, der 2011 in Kraft tritt.…

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