Gröhe zur eGK: „Fristen sind kein Spaß mehr“

Autor: Ruth Bahners, Foto: Fotolia Rio Patuca-Images

Mit klaren Vorgaben soll das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“ das Schwarze-Peter-Spiel in Sachen eHealth beenden. Das erklärte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) anlässlich der Verabschiedung des Gesetzentwurfs durch das Bundeskabinett.

Morgens hatte der Bundesgesundheitsminister den Gesetzentwurf durch das Kabinett gebracht. Am Abend erläuterte er in Düsseldorf vor rund 700 Ärzten und Apothekern seine Absichten.

Das Gesetz werde mehr Datenschutz schaffen als es bisher im Gesundheitswesen gegeben habe, versprach Gröhe. Das habe auch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz attestiert.

Zudem werde die Schweigepflicht, wie sie für Ärzte gilt, auf die beteiligten IT-Dienstleister ausgedehnt. Der Bundesjustizminister bereite parallel zum eHealth-Gesetz eine Ergänzung des einschlägigen § 203 „Verletzung von Privatgeheimnissen“ im Strafrecht vor.

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