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Gröhes Hausaufgaben bis zur Wahl 2017

Gesundheitspolitik Autor: Thomas Trappe

Selbstverwaltung, Arzneimittel und co. – wo der Minister Hand anlegen muss. Selbstverwaltung, Arzneimittel und co. – wo der Minister Hand anlegen muss. © Thinkstock

Die Selbstverwaltung stärker zu kontrollieren, ist eines der letzten großen gesundheitspolitischen Projekte bis zur Bundestagswahl. Außerdem die Reform des AMNOG, die von Kritikern als Schritt zurück kritisiert wird.

Die öffentlichen Mahnungen von Minister Hermann Gröhe (CDU) an die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, sie sind in letzter Zeit öfter zu vernehmen. Jüngst beim Innovationsforum der Deutschen Hochschulmedizin in Berlin. Es ging um einen Nebenstrang des Versorgungsstärkungsgesetzes (VSG), der Hochschulambulanzen bis zu 265 Mio. Euro aus der ambulanten Vergütung verspricht. Es sei "wahrlich kein Ruhmesblatt", kommentierte Gröhe den Verfahrensstand, "dass die Selbstverwaltung bis heute keine Vereinbarung gefunden hat".

Er sagte das nicht ohne Grund: Die stärkere Kontrolle der Selbstverwaltung ist eines der letzten großen Gesetzesvorhaben des Bundesgesundheitsministerium (BMG) in der 2017…

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