Hausarztstärkungsgesetz ist schon gescheitert

Autor: REI

Als „Katastrophe“ bewertet der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, die Entscheidung des Bundesrats-Gesundheitsausschusses, den bayerischen Entwurf eines Hausarztstärkungsgesetzes nicht in den Bundestag einbringen zu wollen.

Das bayerische Sozialministerium bestätigte MT einen Bericht des „Deutschen Ärzteblatts“ (Internetausgabe), wonach sich im federführenden Gesundheitsausschuss der Länderkammer nur Bayern für den Entwurf eingesetzt hat. Die Vertreter von Baden-Württemberg, Berlin, Hamburg, Niedersachsen, Nord­rhein-Westfalen, Thüringen und des Saarlands sollen dagegen gestimmt und Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt sowie Schleswig-Holstein sich der Stimme enthalten haben. Ähnlich sind dem Vernehmen nach auch die Abstimmungen im Innen- und im Kulturausschuss ausgefallen. Zwar kann der (neue) bayerische Ministerpräsident nun noch verlangen, dass sich das...

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