Herbe Schlappe für Hausärzte

Autor: Karl Heinz Brückner

Das GKV-Modernisierungsgesetz hat den Bundestag passiert. Am 17. Oktober wird der Bundesrat das Kapitel "Notoperation Gesundheitswesen 2004" abschließen. Für Hausärzte ist die Bilanz ernüchternd - das ist nicht einmal ein Etappensieg.

Nach schwacher Debatte ist am vergangenen Freitag das GKV-Modernisierungsgesetz vom Bundestag verabschiedet worden, und die Zustimmung der Länderkammer am 17. Oktober dürfte nur Formsache sein. Kurios: Das Parlament brachte mit überwältigender Mehrheit von 517 Ja-Stimmen bei 54 Ablehnungen und 3 Enthaltungen ein 480 Seiten umfassendes Gesetz auf den Weg, mit dem niemand zufrieden ist!

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hielt es nicht für nötig, das Wort zu ergreifen. Wozu auch? Das Urteil über den von ihr nur halbherzig unterstützten CDU/CSU/SPD/Grünen-Konsens hat die Sozialdemokratin bereits im Klatschblatt "Bunte" am 31. Juli gegeben: "Ich muss heute Maßnahmen treffen", so die...

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