Hochkonjunktur für Strafverfahren gegen Ärzte

Autor: det

Ermittlungsverfahren gegen Ärzte werden eine schwunghafte Konjunktur erlangen. Das prophezeite Staatsanwalt Alexander Badle, der im Rahmen der Eingreifreserve des hessischen Generalstaatsanwalts eine „AG (Arbeitsgemeinschaft) Ärzte“ leitet und seit fünf bis sechs Jahren nur gegen Ärzte ermittelt. Die Gründe: ein schärferes Anzeigeverhalten von KVen und Kassen. Und beim Umsetzen des neuen Kassenarztrechts werde es sicher Konstruktionen geben, die kooperierende Ärzte schnurstracks auf die Anklagebank bringen.

Staatsanwalt Badle ist sich völlig darüber klar, dass ein Ermittlungsverfahren ein massiver Eingriff in den privaten und wirtschaftlichen Bereich eines Praxisinhabers ist. Aber die Zeiten, dass Ärzte glaubten, sie arbeiteten in einem rechtsfreien Raum, sind vorbei, sagte er auf dem Deutschen Arzt Recht Tag 2007 in Frankfurt. Es gebe inzwischen viele spezialisierte Organisationseinheiten wie die seine bei den Staatsanwaltschaften. Und das sei auch durchaus im Interesse der Ärzte, weil es für eine professionelle Abwicklung bürge. „Pech“ habe der Arzt in einem Landgerichtsbezirk, in dem die Staatsanwälte mit einer Anzeige z.B. durch die KV nicht so recht etwas anzufangen wüssten. Dann befinde...

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