Koalition tastet sich an die Reform heran

Autor: khb

Spitzenpolitiker der Großen Koalition dämpfen hoch gespannte Erwartungen einer grundlegenden Neuausrichtung des Gesundheitswesens. CDU/CSU und SPD sind sich bisher über keine Maßnahme einig. Auch beim Zeitplan wird es langsam eng, wenn die Reform wie geplant Anfang 2007 in Kraft treten soll.

„Eigentlich sind CDU und SPD wegen ihrer in den Grundsätzen unterschiedlichen Ansätze gerade in der Gesundheitspolitik als Konstellation für tief greifende Reformen schwer geeignet“, schraubt z.B. Hessens CDU-Ministerpräsident Dr. Roland Koch Erwartungen herunter. Der SPD-Fraktionschef im Bundestag Dr. Peter Struck dagegen beschwört die Notwendigkeit eines „dritten Weges“ zwischen Bürgerversicherung und Kopfprämie. „Wenn wir das nicht schaffen, haben wir nicht verdient, weiter zu regieren.“

Zunächst über Ziele und Zeitplan gesprochen

Am vergangenen Mittwochabend – nach Redaktionsschluss dieser MT – ging es „erstmals um die Sache“, freute sich Ulla Schmidt (SPD). Die Bundesgesundheitsministerin...

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