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Kommunalwahl: Nutzte Arzt Patientendatei zur Stimmenjagd?

Gesundheitspolitik Autor: Klaus Schmidt

Der Verdacht, seine Patientendatei für Wahlwerbung genutzt zu haben, hat dem Neurologen Dr. Friedrich Nüssel im oberfränkischen Goldkronach nicht geschadet.

Bei der Kommunalwahl am 16. März wurde der Arzt als Zweitbester seiner Liste wieder in den Stadtrat des Ortes gewählt. Seine Unabhängige Bürgerliste schnitt mit 21,7 % am besten ab. Dr. Nüssel hat seine Praxis für Neurologie, Neuroradiologie und Radiol­ogie im nahen Bayreuth.

In der Lokalpresse und im Rundfunk waren vor der Wahl Gerüchte laut geworden, der Mediziner hätte an die Adressen seiner Patienten gezielt Wahlwerbung für sich und die Bürgerliste geschickt. Nichtpatienten bemerkten, dass sie keine Wahlbriefe von Dr. Nüssel bekommen hatten.

Beim Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht sind einige Eingaben deswegen eingegangen, bestätigte Amtsleiter Thomas Kranig 
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