Konflikt um Übergangsgelder der KV Berlin geht in die nächste Runde

Gesundheitspolitik Autor: Hermann Müller

Ein Gutachten ist Balsam für die Seelen der Berliner KV-Vorstände. Ein Anwalt attestiert ihnen einen Anspruch auf die ausgezahlten Übergangsgelder; Verträge und Beschlüsse seien rechtswirksam.

Dass der als „unabhängiger“ Gutachter von der KV verpflichtete Professor Dr. Wolfgang Spoerr von der KV bezahlt wird, ist einer satten Mehrheit im Ärzteparlament egal. Vergangene Woche beschloss die Vertreterversammlung (VV) mit 30 Ja-Stimmen (bei sieben Gegenstimmen und einer Enthaltung) juristische Schritte gegen die von der Aufsicht geforderte Rückzahlung.

Auslöser des Konflikts war ein Beitrag des Fernsehmagazins „Kontraste“, das vor vier Monaten berichtete, der Vorstand habe trotz Wiederwahl Übergangsgelder von 549 000 Euro kassiert. Die KV („alles frei erfunden“) geriet massiv unter Druck. Die Aufsicht von CDU-Gesundheitssenator Mario Czaja schritt ein, forderte per Verpflichtungsbes...

Liebe Leserin, lieber Leser, aus rechtlichen Gründen ist der Beitrag, den Sie aufrufen möchten, nur für medizinische Fachkreise zugänglich. Wenn Sie diesen Fachkreisen angehören (Ärzte, Apotheker, Medizinstudenten, medizinisches Fachpersonal, Mitarbeiter der pharmazeutischen oder medizintechnischen Industrie, Fachjournalisten), loggen Sie sich bitte ein oder registrieren sich auf unserer Seite. Der Zugang ist kostenlos.

Anmelden
Ich habe noch keinen Zugang und möchte mich kostenlos registrieren

Bei Fragen zur Anmeldung senden Sie bitte eine Mail an onlinemedical-tribune.de.