KV streicht Solidaritäts-Fonds für Honorarverlierer

Autor: REI

Er sollte ein wohltönendes Signal für fachgruppenübergreifende Solidarität abgeben: der Sicherstellungsfonds der KV Rheinland-Pfalz für Honorarreformopfer. Doch was die Vertreterversammlung (VV) am 18.11.2009 töpferte, zerschlug sie jetzt wieder.

Mit Zuschüssen wollte die KV jenen Härtefällen in der Kollegenschaft, die „für die Sicherstellung der Versorgung unersetzlich sind“, die Honorareinbußen erträglicher machen. Dafür sollte bei allen Mitgliedern ein halbes Jahr lang ein zusätzlicher Umlagesatz von 0,5 % des Honorars einkassiert werden. Fürs 3. Quartal 2009 tat die KV das auch. Jetzt, im März, sollte die VV eigentlich die Richtlinie zur Verteilung der Mittel verabschieden. Stattdessen beschloss sie, den Solidaritätsbeitrag fürs 4. Quartal nicht einzuziehen und das einbehaltene Geld zurückzuzahlen.
Der Grund: Dem Sicherstellungsfonds fehlt die rechtliche Basis. Für eine Umverteilung und Förderung durch die KV komme nur § 105 SGB...

Liebe Leserin, lieber Leser, aus rechtlichen Gründen ist der Beitrag, den Sie aufrufen möchten, nur für medizinische Fachkreise zugänglich. Wenn Sie diesen Fachkreisen angehören (Ärzte, Apotheker, Medizinstudenten, medizinisches Fachpersonal, Mitarbeiter der pharmazeutischen oder medizintechnischen Industrie, Fachjournalisten), loggen Sie sich bitte ein oder registrieren sich auf unserer Seite. Der Zugang ist kostenlos.

Anmelden
Ich habe noch keinen Zugang und möchte mich kostenlos registrieren

Bei Fragen zur Anmeldung senden Sie bitte eine Mail an onlinemedical-tribune.de.