Praxis abgeben wegen Mandat?

Autor: khb

Dr. Erika Ober (SPD) ist die einzige niedergelassene Ärztin im Bundestag. Einige Stunden Arbeit mit Patienten in der Praxis will sie sich nicht nehmen lassen. "Wenn jede Nebentätigkeit verboten wird, gebe ich mein Mandat auf", sagt die Frauenärztin aus dem hessischen Michelstadt.

 

 

Politiker stehen wieder einmal als Raffkes am Pranger - dieses Schicksal teilen sie mit Ärzten. Ausgelöst wurde die aktuelle Debatte durch Politiker, die ohne erkennbare Gegenleistung von Unternehmen bezahlt wurden. Diese Sache ist klar: Bezüge ohne Gegenleistung dürfen Bundestagsabgeordnete (MdB) nicht kassieren. So steht es in § 44a des Abgeordnetengesetzes.

Einkommen werden nicht veröffentlicht
Erlaubt sind den MdB jedoch bezahlte und ehrenamtliche Nebentätigkeiten jeder Art. Und zwar zeitlich und in der Vergütung unbegrenzt. Diese Jobs müssen die Volksvertreter aber für jedermann zugänglich offen legen - und dem Bundestagspräsidenten obendrein daraus bezogene Einkünfte mitteilen.

Die...

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