Schmidt moniert Chroniker-Richtlinie

Autor: khb

Die vom Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen entworfene Richtlinie zur Abgrenzung schwerer chronischer Krankheiten missfällt Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Nun muss der neue "Gemeinsame Bundesausschuss" (GemBA) eine genehme Regelung finden.

Die Ministerin war mit der vom Ausschuss vorgeschlagenen Definition von "schweren chronischen Krankheiten" nicht einverstanden. Mitte Dezember erklärte sie in der "Berliner Zeitung": "Diese Richtlinie wird so nicht in Kraft treten"; das Ministerium werde sie formell beanstanden. Laut BMGS sollte sich der GemBA nach Redaktionsschluss dieser MT-Ausgabe wieder mit dem Thema beschäftigen.

Gemäß dem GKV-Modernisierungsgesetz musste der Bundesausschuss "konkretisieren", in welchen Fällen die halbe (gemessen am Bruttoeinkommen einprozentige) Belastungsgrenze bei Patientenzuzahlungen gilt. Statt dafür chronische Krankheiten zu definieren, entschloss sich der Ausschuss nach heftiger Debatte und...

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