Schwarz-Rot arbeitet jetzt die Ideen des Koalitionsvertrags ab

Gesundheitspolitik Autor: Cornelia Kolbeck

Union und SPD werden wohl doch in die Strukturen von KBV und KVen "hinregieren". Die Lösung der KBV überzeugt die Politik nicht.

Beim "1. Internationalen Haus­ärztetag" in Bonn kündigte der BMG-Staatssekretärin Lutz Stroppe eine gesetzliche Regelung zur Parität von Haus- und Fachärzten an; die eine Woche zuvor gefundene KBV-Lösung mit einem neuen Ausschuss überzeugt die Politik nicht.

Union und SPD haben noch einiges aus dem Koalitionsvertrag abzuarbeiten. Auch die gesundheitspolitische Agenda ist umfangreich. 80 bis 90 % dieser Vorhaben sollen in einem "Versorgungsstärkungsgesetz" ihren Niederschlag finden. Der Entwurf soll in Kürze vorliegen.

Das kündigte Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion, an. Er erwartet, dass auch die weitere Zusammenarbeit ohne große Dissonanzen vonstatten...

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