So könnte das Reform-Puzzle aussehen

Autor: Karl H. Brückner

Die „große“ Finanzreform im Gesundheitswesen wird wohl erst 2008 kommen. Aber schon 2007 will die Koalition die Krankenkassen um 7 bis 8 Mrd. Euro entlasten, um ein Defizit in dieser Größe zu verhindern und die Beitragssätze stabil zu halten. Mit Ausgabensenkungen alleine ist das nicht machbar.

Nach sechs Verhandlungswochen zwischen CDU, CSU und SPD stand die Koalitionsspitze Mitte vergangener Woche noch immer ohne ein langfristig tragfähiges Finanzkonzept fürs Gesundheitswesen da. Man sei erst „am Anfang“, gestand SPD-Fraktionsvizechefin Elke Ferner. Die Koalition sei „für alle Lösungen offen“, sagte ihr Unions-Pendant Wolfgang Zöller (CSU). Das Bekenntnis war als Beruhigungspille gedacht. Viele Akteure des Gesundheitswesens und Versicherte dürften das jedoch eher als Drohung verstehen. Was spätestens am 7. Juli in den Reform-„Eckpunkten“ stehen soll, entscheiden aber nicht die Gesundheitspolitiker, auch nicht Ministerin Ulla Schmidt , sondern eine 7-köpfige Gruppe von...

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