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Spaltung der Ärzteschaft als Programm

Autor: Karl H. Brückner

Mit einer "Gesundheitsreform" nach altem Kostendämpfungsmuster will Ulla Schmidt wieder einmal das System stabilisieren - und ihr Amt retten. Das Hauptproblem - die unter kleinem Budgetmantel nicht mehr zu verbergende Unterfinanzierung der GKV - ignoriert die Sozialministerin nach wie vor. Ihr neuer Plan ist es, die niedergelassenen Ärzte zu spalten: Den Hausärzten bietet sie ein paar Bonbons, Fachärzte werden geschleift und die KVen entmachtet.

Nach den verzweifelten "Nullrunden"-Gesetzen will Ulla Schmidt Anfang Februar neue Reformpläne präsentieren. Bis Mitte April soll der Gesetzentwurf vorliegen. Acht Monate hätte die Regierung dann noch Zeit, um dieses Paket über die parlamentarischen Hürden einschließlich des (noch) unionsdominierten Bundesrates zu bringen, damit es Anfang 2004 in Kraft treten kann.

Obwohl über der Ministerin die Wellen neuer Beitragssatzsteigerungen und Rationierungen zusammenschlagen, bleibt sie ihrem gescheiterten Kurs treu. Schmidts Credo lautet unverändert: Es ist genug Geld im System, ich sorge für mehr Qualität - und das wird zu Kostensenkungen führen ... Politische Beobachter in Berlin sprechen schon…

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