Ulla Schmidts Präventionsgesetz fällt bei Experten durch

Autor: khb

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der gesundheitlichen Prävention ist bei einer Experten-Anhörung des Gesundheitsausschusses durchgefallen. Generell kritisiert wurde vor allem die geplante Finanzierung alleine durch Sozialversicherungen.

 

Im April 2002 schloss Ulla Schmidt den „Runden Tisch“ im Gesundheitswesen ab. Monatelang hatten zwei Dutzend Akteure in Schloss Ziethen am nördlichen Stadtrand Berlins über Zukunftsvisionen debattiert. Der einzige „harte Endpunkt“ der Runde war letztlich, dass Prävention neben Behandlung, Pflege und Reha auf gesetzlicher Grundlage vierte Säule des Gesundheitswesens werden sollte. Klargestellt wurde damals, dass die Kosten der Prävention keinesfalls allein von der GKV, sondern von allen gesellschaftlichen Gruppen und dem Staat finanziert werden müssten.

Fast drei Jahre brauchte die Bundesgesundheitsministerin, um daraus einen Gesetzentwurf zu machen – aber der hat mit dem Konsens des „Runden...

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