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Woher soll das Geld stammen?

Autor: AFP

Die Finanzexperten der SPD, Joachim Poss, und der Union, Steffen Kampeter (CDU), wandten sich gegen Pläne der Sozialpolitiker, die Krankenversicherung der Kinder ab 2007 über Steuern zu finanzieren. Bei den Finanzexperten gelte das Projekt gleichwohl als aussichtslos, schreibt das "Handelsblatt" vom vierten Januar.

Dort würden derzeit Planspiele gemacht. Danach müssten, selbst wenn sich die Koalition dazu durchringen würde, den Kassen 2007 den schon im Gesetz stehenden Steuerzuschuss von 4,2 Milliarden Euro zu belassen, für die Kinderversicherung zehn Milliarden Euro über eine Erhöhung der Einkommensteuer oder der Umsatzsteuer hereingeholt werden. Da etwa die Hälfte dieser Steuern den Ländern zusteht, wären Erhöhungen im Umfang von insgesamt rund 20 Milliarden Euro nötig, außer der Verteilungsschlüssel würde geändert. Hier würden aber die Länder nicht mitspielen, heißt es dem Bericht zufolge.

Beiträge senken, Leistungen kürzen?
Bliebe als letzte Option, einen Solidaritätszuschlag für die…

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