Einen Anstoß zu der Initiative hat vor einigen Monaten der offene Brief der Aktivistin und Autorin Renate Hartwig gegeben, in dem sie auf geplante Geschäftsaktivitäten von Deutschem Hausärzteverband, Hausärztlicher Vertragsgemeinschaft und der CompuGroup Medical AG hinwies. Das sowie der Start des Hausarztvertrags mit der Techniker Krankenkasse haben den BHÄV „in eine tiefe Vertrauenskrise gestürzt“, sagt Dr. Karl Stuhler, Verbands-Delegierter und einer der Initiatoren von „BHÄV quo vadis?“.

Er und seine Kollegen befürchten, dass der Hausarzt durch die „Funktionärsmachenschaften“ zum „Geschäftsmodell“ verkommt. Hinter dem Rücken der Basis würden weitreichende Verträge und Abschlüsse getätigt, wirft die Initiative dem BHÄV vor. Dazu zählt Dr. Stuhler den TK-Vertrag, der die teilnehmenden Hausärzte zur Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte und zu einer onlinefähigen IT verpflichte – Dinge, vor denen der Verband seine Mitglieder zuvor stets gewarnt habe. „Das ist nicht unser Ding“, sagt Dr. Stuhler.

Transparenz, Urabstimmung, keine Ämterhäufung

Die Initiative fordert

• „die Offenlegung aller mittelbaren und unmittelbaren Geschäftsaktivitäten des Vorstands, auch im DHÄV und in den Nebengesellschaften,
• die Beendigung der Mitgliedschaft im DHÄV,
• die Offenlegung aller Vorstands­ämter und -funktionen, als Beiräte, Aufsichtsräte etc., in oben genannten Institutionen,
• die Änderung der Satzung des BHÄV für mehr Basisdemokratie und Transparenz,
• eine Urabstimmung vor richtungsentscheidenden Verbandsvorgängen,
• ein Verbot der Ämterhäufung,
• die freie und geheime Wahl der Delegierten,
• die Entwicklung honorarpolitischer Alternativen“.

„Der einzelne Hausarzt wird richtig gemolken“

Er komme sich vor wie ein Tante-Emma-Laden, der heimlich an Aldi verkauft werde, beschreibt Dr. Stuhler die Verbandspolitik. Den TK-Vertrag wertet er als Blaupause für alle weiteren Verträge. Mit dem, was da alles angedacht und den Basisärzten oktroyiert werde, werde der einzelne Hausarzt „richtig gemolken“. Der Vorwurf, Wirtschaftsinteressen würden auf Kosten der Mitglieder bedient, zielt auch auf die Verpflichtungen zur Fortbildung und Zertifizierung, an denen angeblich etliche dem DHÄV nahestehende Personen und Gesellschaften, teils mit Sitz im Ausland, kräftig verdienen möchten.

Die Initiatoren fordern alle Kollegen, die ihre Bedenken teilen, dazu auf, das Begehren einer außerordentlichen Vollversammlung zu unterzeichnen und sich für diesen Tag Zeit zu nehmen, um Fakten offen zu diskutieren und über Anträge für mehr Transparenz und Mitgestaltungsmöglichkeit abzustimmen.

BHÄV-Chef Dr. Dieter Geis, jetzt auch erster stellvertretender Vorsitzender im DHÄV, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Nach Ansicht von Dr. Stuhler wird Dr. Geis förmlich abgeschottet. Der Informationsfluss zwischen Vorstand und Basis, der unter Dr. Wolfgang Hoppenthaller sehr gut gewesen sei, sei unter dem neuen Vorstand weitgehend versiegt, sagt er.