Dr. Hoppenthaller hält an der Kritik der HzV-Verträge in Bayern fest

Gesundheitspolitik Autor: Klaus Schmidt

Die aktuelle HzV-Vertragspolitik spaltet den Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) in zwei Lager: Hier die auf Konsens bedachte Riege des Vorsitzenden Dr. Dieter Geis, da die kämpferische Initiative „BHÄV quo vadis“, die sich beim Ehrenvorsitzenden Dr. Wolfgang Hoppenthaller besser aufgehoben fühlt.

Auf der Mitgliederversammlung Ende November in Erlangen warf der einstige BHÄV-Chef und heutige Berater des hausarztgeführten Vorstandes der KV Bayerns (KVB), Dr. Hoppenthaller, dem Verbandsvorstand unter Dr. Geis vor, im TK- und im BKK-Vertrag miserable Fallwerte ausgehandelt zu haben.

HzV-Fallwert 15 % tiefer als im KV-System?

Wie in seinen besten Zeiten schoss Dr. Hoppenthaller aus vollen Rohren auf die jetzige BHÄV-Führung, aber auch auf die Hausärztliche Vertragsgemeinschaft (HÄVG). Er warf Dr. Geis und seiner Mannschaft eine Appeasement-Politik vor, die ungeeignet sei, die Hausarztpraxen zu erhalten. Die HÄVG täusche die Kollegen über die tatsächliche Honorarhöhe in den TK- und BKK-Verträgen, was auch Folgen für die anderen Verträge haben werde.

Seine Zahlen, die nicht im Saal, sondern von der Initiative „BHÄV quo vadis“ auf Flugblättern vor der Halle verteilt wurden, klingen ernüchternd: Unter Dr. Hoppenthallers Begleitung haben Spezialisten der KVB sowohl den TK-Vertrag als auch die Honoraranlage des BKK-Vertrages nachgerechnet. Demnach liegen die Fallwerte im TK-Vertrag 18 Euro und beim BKK-Vertrag sogar 20 bis 25 Euro unter den Fallwertprognosen der HÄVG. Der BKK-Vertrag liegt zudem noch bis zu 15 % unter dem KV-Fallwert.

Weil der Vorstand auf seine Bedenken nicht eingegangen sei, habe er den Schritt in die hausärztliche Öffentlichkeit getan und diese Mitgliederversammlung verlangt, erklärte Dr. Hoppenthaller. In Erlangen fragte er: „Was glauben Sie, was geschehen wäre, wenn die Kolleginnen und Kollegen mit Fallwertversprechungen von 72 bis 78 Euro in diesen BKK-Vertrag gelockt worden wären und nach einem halben Jahr bemerkt hätten, dass sie 20 bis 25 Euro pro Fall und Quartal weniger erhalten haben – und sogar noch weniger als im KV-System. Diese Kollegen hätten das Vertrauen in den Verband verloren und hätten ihn verlassen.“

„TK-Vertrag kündigen, BKK-Anlage verhandeln“

Er vermute, dass diese Verträge nicht zum Erhalt der hausärztlichen Versorgung, sondern allein zum Erhalt der Existenz der HÄVG geschlossen wurden. Das bedeute, dass das System HÄVG, das er selbst mit aufgebaut habe, missbrauchsanfällig und mit der Interessenlage der Haus­ärzteschaft nicht immer kompatibel sei. Seine Forderungen lauteten: Die Honoraranlage des BKK-Vertrags muss neu verhandelt werden. Der TK-Vertrag muss zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt werden.

Obwohl die Politik den Haus­ärzten eindringlich nahegelegt hatte, von illegalen Streikdrohungen abzusehen, spielte Dr. Hoppenthaller in Erlangen erneut mit dem Instrument. Er würde dazu gern den EuGH befragen, denn schließlich streikten niedergelassene Ärzte in England, Frank­reich oder Italien. „Nur wir sollten uns gegen die Unterdrückung durch Politik und Krankenkassen nicht wehren dürfen?“

Gegen die von heftigem Beifall begleitete Kampfrede von Dr. Hoppenthaller hatte Dr. Geis mit seinen auf moderate Politik ausgerichteten Worten einen schwachen Stand. Er betonte den neuen Weg, den der Vorstand in den vergangenen Wochen und Monaten gehen musste, „ohne dabei die gemeinsamen Ziele aus den Augen zu verlieren“. Dieser neue Weg sei nach Auffassung des Vorstandes der derzeit einzig mögliche.

Wie nun in der Vertragspolitik verfahren werden soll, konnte nicht mehr abgestimmt werden. Die mit knapp 600 Teilnehmern gefüllte Heinrich-Lades-Halle repräsentierte weniger als 10 % der rund 7000 Mitglieder des BHÄV und auch diese verließen angesichts der zermürbenden Diskussion nach und nach den Saal, sodass es zu keinem Entscheid zwischen dem Kurs von Dr. Hoppenthaller und dem von Dr. Geis kam. Das soll bei einer weiteren Mitgliederversammlung nachgeholt werden. Immerhin steht fest, dass die Vertragsdaten erneut berechnet werden. Der Vorstand hat sich bereit erklärt, die Berechnungen der KVB und die Datenlage der HÄVG in den nächsten Wochen zu überprüfen. 

Klaus Schmidt