Dr. Montgomery und die Skepsis der Hausärzte
Beim 114. Deutschen Ärztetag vor gut einem Jahr hat eine klare Mehrheit der Delegierten den Präsidenten der Hamburger Ärztekammer zum Präsidenten der Bundesärztekammer gewählt. Etliche Hausärzte hätten lieber den Berliner Präsidenten Dr. Günter Jonitz an der Spitze gesehen; „Monti“ galt ihnen zu sehr als Machtmensch und an den Interessen der Krankenhausärzte orientiert, obwohl seine Frau in Hamburg als Allgemeinärztin praktiziert.
Jetzt gab Dr. Frank Ulrich Montgomery beim 115. Ärztetag in Nürnberg die Präsentation seines ersten Amtsjahres ab. Grund genug hier zu kommentieren, ob die Befürchtungen derjenigen berechtigt waren, die ihn nicht gewählt hatten.
BÄK will keine eigene GOÄ für Hausärzte
Am Ergebnis der geplanten neuen Gebührenordnung GOÄ lässt sich das noch nicht ablesen. Sie ist Gegenstand ausgedehnter Verhandlungen zwischen dem BÄK-Vorstand und dem PKV-Verband. In seinem Grußwort forderte Daniel Bahr BÄK und Privatversicherungen auf, der Regierung ein gemeinsames Konzept zu präsentieren. Es ist allerdings eine andere Frage, ob dann die Bundesländer ebenso kooperationsbereit sind wie der Bundesgesundheitsminister. Die Länder-Finanzminister versuchen stets, das ärztliche Honorar zu drücken, um Beihilfekosten für die Beamten zu sparen.
Immerhin scheint man in der wichtigen GOÄ-Frage der Abdingbarkeit einen Kompromiss zu finden. Hausärzte und PKV hätten es gern gesehen, wenn sie für den hausärztlichen Bereich eine eigene Gebührenordnung hätten aushandeln können. Das lehnt die BÄK ab. Sie möchte eine einheitliche, abschließende amtliche Gebührenordnung für alle Ärzte haben, weil sie einen Wettbewerb mit der Folge von Honorardumping befürchtet, wenn einzelne Ärztegruppen Verhandlungspreise an die Stelle der amtlichen Gebührenordnung setzen können.
BÄK-Präsident und FDP-Minister demonstrierten auf dem Ärztetag Harmonie und scheinen in den wesentlichen Fragen auf einer Linie zu liegen. Das kann man vom Auftritt der gesundheitspolitischen Sprecher Jens Spahn (CDU) und Professor Dr. Karl Lauterbach (SPD) nicht behaupten. Viele Antragspassagen des Ärztetags setzten sich kritisch mit deren Ausführungen auseinander. Dr. Montgomery zeigte in diesen Diskussionen diplomatisches Geschick. Offensichtlich ist er nicht nur Machtmensch, sondern auch teamfähig.
Kritikpunkt: zu viele Krankenhausärzte im Vorstand
Es flackert allerdings bei den Delegierten immer wieder Kritik auf, weil im engeren und erweiterten BÄK-Vorstand fast nur Krankenhausärzte repräsentiert sind. Auf Unverständnis stieß bei den niedergelassenen Delegierten, dass der Vorsitzende des Marburger Bundes (MB), Rudolf Henke, den frei gewordenen Beisitzerposten im BÄK-Vorstand auch noch mit einem Klinikarzt besetzen wollte. Ursprünglich hatte für dieses Amt der Vorsitzende des Internistenverbandes, Dr. Wolfgang Wesiack, kandidieren wollen. Durch den Machtanspruch des Marburger Bundes provoziert, unterstützte er dann aber den (im dritten Wahlgang erfolgreichen) Allgemeinarzt Dr. Christoph von Ascheraden.
Henke war jahrelang für die CDU-Landtagsabgeordneter in Nordrhein-Westfalen, gewann dann im Wahlkreis Aachen gegen die ehemalige SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt das Bundestags-Direktmandat und ist dort jetzt Mitglied des Gesundheitsausschusses. Zudem ist der MB-Chef Ärztekammerpräsident in Nordrhein.
Kollegiale Zusammenarbeit mit Dr. Montgomery
Als Gewerkschaftler muss Henke für die Tarifautonomie eintreten. Als Abgeordneter versagt er diese aber z.B. dem Hausärzteverband, der ebenso wie der MB für sich beansprucht, selbst die Vergütungsverträge auszuhandeln, nach denen die Verbandsmitglieder dann bezahlt werden. Dies führt dazu, dass für Krankenhaus- und Hausärzte unterschiedliche Rechte entstehen.
Die Klinikärzte dürfen sich als Mitglieder der Ärztekammern sogar mit Unterstützung der Vorstände, die von MB-Mitgliedern gestellt werden, selbst ihr Honorar aushandeln. Den Hausärzten wird es aber mit Unterstützung des Bundestagsabgeordneten Henke und der Ärztekammervorstände verwehrt.
Offenbar hat der Präsident der BÄK gemerkt, dass hier politischer Unmut herrscht, der auch ihn in Zukunft belasten könnte, zumal es viele Allgemeinärzte ärgert, dass die BÄK die Allgemeinmedizin als Pflichtfach im Praktischen Jahr des Medizinstudiums nicht durchzusetzen vermochte. Allerdings berichten sowohl der Allgemeinarzt und Vizepräsident der Ärztekammer Hamburg, Klaus Schäfer, als auch der BÄK-Vizepräsident und Allgemeinarzt Dr. Max Kaplan über eine sehr kollegiale Zusammenarbeit mit Dr. Montgomery. Wenn dies so anhält, wird es dem BÄK-Chef gelingen, die Skepsis der Hausärzte zu überwinden.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat da noch einen weiteren Weg vor sich, wie die äußerst knapp ausgefallene Wahl der zweiten Vorsitzenden Regina Feldmann, der Kandidatin der Hausärzte, zeigt. Solange man bei den Körperschaften solche Machtspiele beobachtet, ist jede Arztgruppe gut beraten, wenn sie durch Vertragsverhandlungen im eigenen Namen für sich selber sorgt.