Ersatzkassen fordern Online-Sozialwahl

Gesundheitspolitik Autor: Isabel Aulehla

Durch Online-Wahlen würden die Kassen die Kosten für die Herstellung der Wahlunterlagen, das Porto für die Verteilung und die Stimmauszählung sparen. © Torsten Becker– stock.adobe.com

Nur relativ wenige Versicherte stimmen über die Verwaltungsräte der Krankenkassen ab. Der vdek will das durch Online-Wahlen ändern. Diese seien verfassungsrechtlich möglich und könnten als Muster für die Bundestagswahl dienen.

Nicht mal jeder dritte Versicherte beteiligte sich an den letzten Sozialwahlen. Im Jahr 2023 soll das anders aussehen: Wenn es nach dem Verband der Ersatzkassen (vdek) geht, werden die nächsten Wahlen per Mausklick stattfinden. Dass das verfassungskonform ist, ließ man sich bereits von einer Jura-Professorin der Goethe-Universität Frankfurt bestätigen. Nun fordert der Verband die Politik auf, die Online-Sozialwahl rechtlich zu ermöglichen.

Junge Menschen an die digitale Urne locken

Uwe Klemens, der Vorsitzende des Verbands, erklärt: „Von Online-Wahlen erhoffen wir uns, dass sich vor allem noch mehr junge Menschen beteiligen.“ Eine Forsa-Umfrage hatte ergeben, dass sich zwei Drittel der Befragten Online-Wahlen wünscht. Damit seien deutlich mehr Menschen damit einverstanden, bei der Sozialwahl online abzustimmen, als dass bei parlamentarischen Wahlen der Fall ist. Der vdek meint, dass eine Online-Sozialwahl hier als Vorbild dienen könne – etwa für die Bundestagswahl.

Ein Drittel der Befragten hält Online-Wahlen nicht für sinnvoll. Die Menschen fürchten, die Ergebnisse könnten manipuliert werden, die Stimmabgabe funktioniere nicht zuverlässig und das Wahlgeheimnis sei nicht gewahrt. Klemens hält dagegen: „Technisch lässt sich eine zuverlässige, manipulationssichere Online-Wahl realisieren.“ Er verweist auf Estland, wo seit 2005 elf Wahlen online abgehalten wurden, darunter eine Europawahl. Bei keiner dieser Wahlen habe es Manipulationen oder Verfälschungen gegeben.

Der vdek hat bereits analysiert, welche rechtlichen Änderungen nötig wären und welche technischen Voraussetzungen fehlen. Laut Klemens müssen nur noch „gesetzliche Stellschrauben“ gedreht werden.

Unterstützt wird der Verband von Rita Pawelski, der Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen: „Wir Wahlbeauftragten fordern schon seit 20 Jahren die Einführung von Onlinewahlen.“

Bei den Sozialwahlen der Ersatzkassen können 21 Mio. Versicherte alle sechs Jahre die Verwaltungsräte der Kassen wählen. Diese setzen sich aus Arbeitgeber- und Versichertenvertretern zusammen. Sie beschließen den Haushalt der Kassen, entscheiden über den gesundheitspolitischen Kurs sowie über die Satzung und kontrollieren den Vorstand.

Die Sozialwahl 2017 kostete rund 59 Mio. Euro. Zwei Drittel der Ausgaben entfielen auf die Herstellung der Wahlunterlagen, das Porto für die Verteilung und die Stimmauszählung.

Medical-Tribune-Bericht