KBV-Vize verteidigt geplanten Hausarzt-EBM

Gesundheitspolitik Autor: Jost Küpper

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Die KV in Baden-Württemberg misstraut dem Hausarzt-EBM. Hauptmanko: keine festen Preise. KBV-Vize Regina Feldmann reiste zur Replik an.

Alle fragen sich, was man tun muss, um die Hausarztzukunft krisenfest zu machen. In der Vertreterversammlung (VV) der KV Baden-Württemberg (KVBW) prallten dazu vergangene Woche zwei unterschiedliche Konzepte aufeinander.

Bei der vor Ort populären Version von KVBW-Chef Dr. Norbert Metke samt Anhang ist die Ruhe im Honorarmanagement der Praxen erste KV-Pflicht. Ihr Mantra: keine bürokratischen Experimente, keine Honorarumverteilung, neue ambulante Leistungen nur gegen festes Zusatzhonorar von den Kassen. Wenn die gesetzlichen Krankenkassen finanziell blocken, hat man die Option, Leistungen im Hausarztsektor so auszudünnen, dass schluss­endlich doch ein fester Punktwert herauskommt.

Nirgendwo anders kann man besser mit dieser Variante drohen, als in Baden-Württemberg. Nur hier steht die Hausarztzentrierte Versorgung (HzV) als Ausweg in Saft und Kraft. Die Masse der beteiligten Hausärzte empfindet ihren HzV-Alltag als Befreiungsschlag. Auch weil die Honorare und Abrechnungsstruktur langfristig fix sind. Aus dieser Position der Stärke heraus empfehlen seit Langem die KVBW, Dr. Berthold Dietsche (Hausärztelandesverband) und Dr. Werner Baumgärtner (Medi) im EBM-Poker mit den Kassen totale Konfrontation.

Da kamen sie bei Regina Feldmann, Ex-KV-Chefin von Thüringen, allerdings an die falsche Adresse. Auch die KBV-Vize hält Regelleistungsvolumen, ausgedehnte Pauschalierungen und überflüssige Qualitätssicherungskurse für Instrumente aus der EBM-Mottenkiste. Sie kommunizierte in Stuttgart aber, dass dieser Konfrontationsansatz bislang nur als Papiertiger bekannt geworden sei.

Ihre Replik vor der KV-VV: „Als wir im letzten Oktober mit den Kassen im erweiterten Bewertungsausschuss für eine bessere Dotierung des EBM kämpften, da waren wir schon Feldherren, die keine Truppen hinter uns hatten.“ Deshalb setzt die KBV jetzt vorrangig auf eine zweite politisch sinnvolle Strategie: das Aufweichen.

Bereichsspezifische Pauschale dient als Lackmus-Test

Mehrfach bat Feldmann im KVBW-Hauptquartier darum, die KBV beim anstehenden harten EBM-Poker einfach mal wieder machen zu lassen. Sie bot den regionalen Widerständlern auch einen Lackmus-Test in Sachen Verhandlungserfolg an: „Unser klares Ziel ist, dabei die versorgungsbereichsspezifische Grundpauschale auszubudgetieren und mit festen Preisen zu koppeln.“ Klappt das, will Feldmann austesten, „wie weit die Kassen mit uns auf diesem neuen Weg gehen wollen“. Ihre Perspektive: So werden wir immer mehr feste Preise im EBM bekommen.

Dafür gab’s bei der KVBW-VV allerdings keine Rückendeckung. Selbst Dr. Susanne Blessing, sonst von der KV-Spitze wegen vieler kritischer Anmerkungen oft als rotes Tuch betrachtet, erntete auch von KV-Chef Metke langen Applaus, als sie mit der in ihren Augen völlig sinnlosen EBM-Reform ins Gericht ging. Das sei doch nur die x-te Umverteilung einer x-ten Umverteilung. Die Tübinger Ärztin sprach insofern von „Fünf-Jahres-Plänen“.

Für Feldmann waren andererseits viele Diskussionsbeträge in Stuttgart offenbar so etwas wie eine Mischung aus Gruppentherapie und Informationslücken. Vor allem bei manchen Rechnungen und singulären Verlustbeschreibungen schüttelte sie immer wieder den Kopf. Und machte schließlich klar: „Ich kann Ihnen keinerlei fundierte Zahlen liefern. Das ändert sich momentan noch ständig.“

EBM-Klarheit durch Simulationsberechnungen

Allerdings will die KBV beim Hausarzt-EBM in den nächsten Wochen für Klarheit sorgen. Dafür gibt es laut Feldmann etliche Termine mit der Kassenspitze auf der Ebene des Bewertungsausschusses. Die KBV-Vize gab sich in Stuttgart ziemlich sicher, so zeitnah zum Konsens auf allen zentralen Feldern zu kommen. Dann geht man bis zum 27. Mai 2013 (Termin der nächsten KBV-VV vor dem Deutschen Ärztetag in Hannover) fundierte Simulationsberechnungen zum Hausarzt-EBM an.

Mit einer HzV-inspirierten Front gegen das EBM-Konzept rechnet das hausärztliche KBV-Vorstandsmitglied sowieso nicht mehr: „Viele Kollegen setzen ausschließlich auf eine Entwicklung im Kollektivvertragsbereich.“