Klartext vom Minister: „Für gutes Geld gut behandelt“

Gesundheitspolitik Autor: Ruth Bahners

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Gut gelaunt, kenntnisreich und schlagfertig präsentierte sich Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in einer Podiumsdiskussion vor 600 Ärzten.

Minister Gröhe ist gesetzlich krankenversichert, geht zweimal im Jahr zum Allgemeinarzt und besitzt einen Organspendeausweis. Sein gesundheitliches Risikoprofil schätzt er selbst als "verbesserungswürdig" ein.

Vor den Ärzten machte er dabei klar: Er zieht seine Agenda durch. Terminvergabe, Qualitätsinstitut, Krankenhausreform und Transplantationsmedizin, das alles wird angegangen.

In Sachen Termingarantie sieht Gröhe bereits Fortschritte, denn "keiner bestreitet mehr so richtig, dass es da ein Problem gibt". Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben den Sicherstellungsaufrag, was liegt also näher als das Terminproblem über Servicestellen bei den KVen zu regeln.

Gegenargument zu Budgets: Mischkalkulation!

Die KV soll einen Termin vermitteln, wenn er medizinisch erforderlich ist. Kann sie das nicht, dann soll sie einen Termin im Krankenhaus veranlassen. Die KV Sachsen habe eine solche Servicestelle bereits eingerichtet.

Gröhe lässt auch das Argument nicht gelten, dass bei den derzeitigen Budgets die Fachärzte nicht jeden Terminwunsch erfüllen könnten. Aus seiner Anwaltstätigkeit wisse er, dass es eine Mischkalkulation gebe.

Die Aufregung um dieses Thema kann Gröhe nicht nachvollziehen. Wenn alles so gut klappen würde, wie die Gegner der Termingarantie behaupten, dann löse die Hotline keine Telefonate aus. Aber, so Gröhe: "Wer gutes Geld bei der gesetzlichen Krankenversicherung abgibt, soll auch gut behandelt werden."

Kein Verständnis für Aufregung um Qualitätsinstitut

Auch die Aufregung um das neue Qualitätsinstitut kann der Minister nicht verstehen. "Es soll keine Gesundheitspolizei geben. Das Institut soll helfen, wissenschaftlich begründete, sinnvolle und gerichtsfeste Kriterien für die Qualitätssicherung zu entwickeln.

Der Gemeinsame Bundesausschuss soll sich einen eigenen "Think-Tank" leisten, nicht mehr und nicht weniger. Polemikfrei, aber durchaus streitbar präsentierte sich Gröhe in Düsseldorf.

Seine Erfahrungen als CDU-Generalsekretär scheinen ihn für das "Haifischbecken Gesundheitswesen" gut gewappnet zu haben. Die Ärzte reagierten allerdings nur mit verhaltenem Applaus.