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V-Mann ermittelte: Psychiater wegen unrichtigen Attests verurteilt

Gesundheitspolitik Autor: Anke Thomas

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Ein Psychiater aus Solingen wurde wegen einem falschen Attest zu 6 Monaten Haft auf Bewährung sowie zu einer Zahlung von 7500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung verurteilt, schreibt die „Rheinische Post online“.

Angeklagt wurde der 54-jährige Arzt, weil er angeblich bei vier Patienten depressive Störungen attestiert und dafür jeweils um die 1200 Euro erhalten hatte. Die Atteste dienten dazu, beim Ausländeramt einen Aufenthaltstitel zu erlangen. Am Ende des Prozesses ging es jedoch nur noch um einen Fall, der zur Verurteilung des Psychiaters führte.

Dieser eine Fall war prekär. Denn er gründete auf den Aussagen eines Mannes vom Verfassungsschutz. Dieser war unter falschem Namen in die Praxis eingeschleust worden, mit dem Ziel, den Arzt zu der Ausstellung eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses zu bewegen. Der Verfassungsschutz war involviert, weil bereits 2010 ein türkischer Gemüsehändler und der Leiter des Ausländeramtes zu Haftstrafen verurteilt worden waren. Diese hatten türkischen Staatsbürgern gegen Schmiergeld zu Aufenthaltsgenehmigungen verholfen.

Im Zuge dessen war auch der Name des Psychiaters aufgetaucht. Das Gericht meinte, so die Rheinische Post, dass die äußeren Umstände des Verfahrens nicht ideal seien. Die Aussagen des erwiesenermaßen gesunden V-Mannes seien aber plausibel.

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