Warum gibt es nicht mehr Kommunen mit eigenem MVZ?

Interview Autor: Cornelia Kolbeck

Medizinische Versorgungszentren in kommunaler Trägerschaft haben in Deutschland absoluten Seltenheitswert. © Fotolia/coldwaterman

Auch Kommunen dürfen MVZ betreiben, doch in der Praxis tut sich diesbezüglich kaum etwas. Warum nicht, fragten wir Dipl.-pol. Susanne Müller, Geschäftsführerin des Bundesverbandes Medizinische Versorgungszentren – Gesundheitszentren – Integrierte Versorgung e.V. (BMVZ).

Wie viele kommunale MVZ gibt es inzwischen bundesweit?

Susanne Müller: Fälschlicherweise werden MVZ an kommunalen Krankenhäusern oft als kommunale MVZ betrachtet. Es gibt aber nach unserer Kenntnis bisher nicht mehr als fünf MVZ nach § 95 Absatz 1a SGB V, die in kommunaler Trägerschaft sind wie die MVZ in Katzenelnbogen oder in Pellworm.

Was ist das Problem?

Susanne Müller: Es gibt ganz handfeste Umsetzungsschwierigkeiten. Das beginnt bei der Bedarfsplanung, d.h. unter Umständen müssen die nötigen Kassensitze vom Abgeber erst erworben werden. Für Kommunen mit klammen Kassen ist das schwierig. Hinzu kommt, dass der Träger einer solchen MVZ-Gesellschaft eine unbeschränkte Bürgschaft übernehmen muss, was in der Kommunalgesetzgebung aber nicht vorgesehen ist. Zudem muss eine Kommune als MVZ-Träger im hochkomplexen und stark regulierten Bereich der ambulanten Versorgung agieren, obwohl in aller Regel die Expertise fehlt.

Welche Rolle spielen die KVen, sind sie Bremser?

Susanne Müller: Nein, nach unseren Erfahrungen bremsen sie nicht, erschwerend sind tatsächlich die regulatorischen Hemmnisse, die eine MVZ-Gründung für die Kommunen nicht wirklich attraktiv machen.

Gibt es nicht Beschränkungen der Gründung kommunaler MVZ auf unterversorgte Gebiete?

Susanne Müller: Das war bis vor zwei Jahren so. Mit dem Versorgungsstärkungsgesetz wurde 2015 diese Begrenzung aufgehoben.

Kommunale MVZ sind also nicht die Lösung für den Ärztemangel?

Susanne Müller: Sie sind dort hilfreich, wo ein niedergelassener Arzt keinen Nachfolger findet. Das kommunale MVZ kann sich hier als attraktiver Arbeitgeber präsentieren. Allerdings besteht auch für das MVZ das Problem, Personal zu finden. Insofern können kommunale Einrichtungen punktuell die Versorgung verbessern, aber nicht strukturelle Probleme der Verteilung beheben.

Was halten Sie von der Idee der Berliner Stadträte, in ihren Bezirken kommunale MVZ zu errichten?

Susanne Müller: Ohne Partner und gegen die KV geht es nicht, aber langfristig kann es zu einer gleichmäßigeren Versorgung beitragen. Auf alle Fälle wurde hier der Aspekt, dass Probleme der Bedarfsplanung auch in Metropolregionen bestehen, zu Recht in den Fokus gerückt.