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Neuer EBM schon ab Januar 2008?

Autor: det

Die bisherige Fassung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG) sieht für 2009 eine völlig neue Kassengebührenordnung mit Eurobeträgen vor. Nach aktuellen Änderungsanträgen der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD wird nun überraschenderweise eine Reform des bestehenden EBM mit Wirkung zum 1. Januar 2008 vorgeschaltet. Damit beauftragt der Gesetzgeber KBV und Kassen ausdrücklich. Und er gibt ihnen gleich mit auf den Weg, wie die Reform auszusehen hat: Pauschalen, wo immer es geht!

Beim Lesen der (formal noch nicht vom Bundestag verabschiedeten) Änderungsanträge der schwarzroten Regierungsfraktionen reibt man sich die Augen. Eine EBM-Reform, die schon in wenigen Monaten in Kraft sein soll, dann aber nur ein Jahr gilt und von der neuen Euro-Gebührenordnung abgelöst wird? Geht das überhaupt und was soll das? Ein Blick in die Antragsbegründung gibt Auskunft. Die Fachbeamten des Gesundheitsministeriums, die zweifellos wie üblich die Details getextet haben, sehen einen stark pauschalierten EBM als zwingende Vorstufe für die schon mehrfach in MT vorgestellte Eurogebührenordnung ab 2009 an. Vereinfacht gesagt, sollen offenbar die dann schon in 2008 praxiserprobten und noch in…

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