Ärztliches Engagement für Demokratie

Ärzteschaft gegen Menschenfeindlichkeit und für Demokratie

Bericht
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Viele Ärztinnen und Ärzte sehen eine Grenze erreicht, wenn etwa die Gleichwertigkeit von Menschen infrage gestellt oder fundamentale Prinzipien der freiheitlich-demokratischen Ordnung angegriffen werden.

Etliche Stimmen aus der Ärzteschaft warnen vor demokratiefeindlichen Kräften und rufen dazu auf, sich zu positionieren. Beispiele, wo Berufsverbände, Standesvertretungen und ärztliche Gewerkschaften Zeichen gesetzt haben.

  • Die gemeinsame Erklärung „Demokratie und Pluralismus als Fundament für ein menschliches Gesundheitswesen“ wurde am 18. März 2024 von der Bundesärztekammer zusammen mit zahlreichen Organisationen und Verbänden aus dem deutschen Gesundheitswesen veröffentlicht.

  • Die Resolution „Nie wieder ist jetzt!“ wurde am 7. Mai 2024 zum Auftakt des 128. Deutschen Ärztetages in Mainz einstimmig verabschiedet. Mit ihr bekennt sich die deutsche Ärzteschaft zu Demokratie, Pluralismus und Menschenrechten und ruft zu Zivilcourage gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung auf.

  • Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband und seine Landesverbände (z.B. Hessen, Bayern und Westfalen-Lippe) positionierten sich bereits Anfang 2024 mit einer Erklärung zu Menschlichkeit und zum Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung und zuletzt im Herbst 2026 mit Blick auf das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt und deutlich gegen Rechtsextremismus, Fremden- und Demokratiefeindlichkeit beim Hausärztetag, bei dem sich die Delegierten für eine offene, tolerante Gesellschaft und gegen den Rechtsruck in Deutschland positionierten. “Wissenschaftliche Erkenntnis zu leugnen und direkt und indirekt zu Entmenschlichung von Gruppen unserer Gesellschaft beizutragen”, sei aufs Schärfste zurückzuweisen, erklärte HÄV-Bundesvorsitzender Dr. Markus Blumenthal-Beier mit Blick auf die Politik der AfD. “Nicht mit uns, niemals mit uns!”

  • Der Marburger Bund hat in seiner 143. Hauptversammlung (Mai 2024) den Beschluss gefasst, dass er vor dem Hintergrund der menschenverachtenden rechtsradikalen Umtriebe in unserer Gesellschaft die zahlreiche Teilnahme an den Protesten gegen diese Machenschaften begrüßt. Menschenverachtende, rassistisch-xenophobe Positionen würden dem demokratischen und ärztlichen Grundverständnis der Gewerkschaft widersprechen. Solche Positionen seien mit der Mitgliedschaft im Verband unvereinbar.

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