Hauptstadt-Koalition

Rot-Grün-Rot statt Rot-Rot-Grün im Berliner Politikgeschäft

Erschienen am: 11.12.2021

Aktualisiert am: 11.12.2021

Rot-Grün-Rot statt Rot-Rot-Grün im Berliner Politikgeschäft

Die Koalitionsspitze besteht aus Bettina Jarasch (Grüne), Franziska Giffey (SPD) und Klaus Lederer (Linke).

Wer Berlin kennt, kennt auch die Problemfelder in der Stadt: Kriminalität, Obdachlosigkeit, Drogenszene, ein marodes Netz von U- und S-Bahn, horrende Mieten, zu wenige freie Wohnungen. All diesen und weiteren Problemen will die neue Hauptstadt-Koalition 2021 bis 2026 begegnen.

Das könnte Sie auch interessieren

Motivierte Koalition – Viele gute Pläne ohne ausreichende Finanzierungsstrategie

In dem von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag findet sich zur Gesundheitspolitik vieles, was im Vorfeld der Bundestagswahl gefordert worden war. Ob die großen Pläne finanzierbar sind, bleibt unklar. Und die Pandemie hängt wie ein Damoklesschwert über allem.

Erstattung der Investitionskosten und eigene Praxen sollen Hausärzte anlocken

„Für den Aufbau erster KV-Praxen in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick suchen wir in Vollzeit oder Teilzeit engagierte und motivierte Fachärzte für Allgemeinmedizin (w/m/d).“ So wirbt zurzeit die KV Berlin. Aber auch Hausärzte für Niederlassungen werden gesucht.

KBV bietet künftiger Regierung verlässliche Kooperation an

Die KBV hat in einem Positionspapier die acht zentralen gesundheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft zusammengefasst.

Patientenrechte nachbessern – AOK formuliert Aufgaben für die nächste Regierung

Die AOK fordert von nächsten Bundesregierung, dass sie das Patientenrechtegesetz von 2013 im Sinne der Patientinnen und Patienten weiterentwickelt. Die Ortskrankenkassen sehen vor allem Optimierungsbedarf beim Thema Behandlungsfehler und der Durchsetzung berechtigter Schadenersatzansprüche seitens der Betroffenen.