RA Dr. Hansjörg Haack Beiträge von RA Dr. Hansjörg Haack Wahlleistungsverträge mit juristischen TückenWahlleistungsvereinbarungen bescheren Krankenhäusern und Wahl-(Chef-)Ärzten wichtige Zusatzentgelte. Unwirksame Vereinbarungen haben aber nicht nur den Verlust des Entgelts zur Folge, sondern können auch Schadensersatzansprüche oder strafrechtliche Sanktionen nach sich ziehen. Ein Überblick zur Rechtsprechung. Lässt sich eine Kassenzulassung abnutzen?Ärzte, die eine Vertragsarztpraxis kaufen, möchten natürlich die Kosten steuerlich geltend machen. Die „Absetzungen für Abnutzung“ (AfA) können aber nur unter bestimmten Voraussetzungen geltend gemacht werden, wie der Bundesfinanzhof gerade in zwei Fällen entschieden hat. Sozialabgaben für den Praxisvertreter - so schützen Sie sich vor ÜberraschungenWird der Einsatz eines Praxisvertreters als sozialversicherungspflichtig angesehen, verteuert sich dieser für den Praxisinhaber um etwa 40 %25. Zwei Gerichte haben sich aktuell mit der Frage der Sozialabgaben befasst – und damit Hinweise formuliert, die Vertragsärzte beachten sollten. Nix zu sagen und nur 30 % Honoraranteil: So ein Partner ist ein ScheinselbstständigerÄrzte, die in einer gemeinsamen Praxis arbeiten, müssen freiberuflich und selbstständig tätig sein. Immer wieder überprüfen Gerichte, ob tatsächlich ein Gesellschaftsverhältnis oder ein verkapptes Anstellungsverhältnis vorliegt. Letzteres kann für den Praxisinhaber mit erheblichen Nachzahlungen an Sozialversicherungsbeiträgen verbunden sein. Konkurrenzverbot nur mit KarenzentschädigungNicht nur zwischen den BAG-Partnern kann ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart werden, sondern auch mit angestellten Ärzten. Neben zeitlichen, räumlichen und inhaltlichen Beschränkungen ist dabei aber auch zwingend eine präzise formulierte Karenzentschädigung vorzusehen. Anderenfalls ist das Wettbewerbsverbot unwirksam. Die Alternative zum teuren GesellschafterstreitEin Gesellschafterstreit in der Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) ist emotional belastend und mit zeitlichem wie finanziellem Aufwand verbunden. Es ist daher erstrebenswert, Streitigkeiten einzuschränken. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann hier hilfreich sein.
Wahlleistungsverträge mit juristischen TückenWahlleistungsvereinbarungen bescheren Krankenhäusern und Wahl-(Chef-)Ärzten wichtige Zusatzentgelte. Unwirksame Vereinbarungen haben aber nicht nur den Verlust des Entgelts zur Folge, sondern können auch Schadensersatzansprüche oder strafrechtliche Sanktionen nach sich ziehen. Ein Überblick zur Rechtsprechung.
Lässt sich eine Kassenzulassung abnutzen?Ärzte, die eine Vertragsarztpraxis kaufen, möchten natürlich die Kosten steuerlich geltend machen. Die „Absetzungen für Abnutzung“ (AfA) können aber nur unter bestimmten Voraussetzungen geltend gemacht werden, wie der Bundesfinanzhof gerade in zwei Fällen entschieden hat.
Sozialabgaben für den Praxisvertreter - so schützen Sie sich vor ÜberraschungenWird der Einsatz eines Praxisvertreters als sozialversicherungspflichtig angesehen, verteuert sich dieser für den Praxisinhaber um etwa 40 %25. Zwei Gerichte haben sich aktuell mit der Frage der Sozialabgaben befasst – und damit Hinweise formuliert, die Vertragsärzte beachten sollten.
Nix zu sagen und nur 30 % Honoraranteil: So ein Partner ist ein ScheinselbstständigerÄrzte, die in einer gemeinsamen Praxis arbeiten, müssen freiberuflich und selbstständig tätig sein. Immer wieder überprüfen Gerichte, ob tatsächlich ein Gesellschaftsverhältnis oder ein verkapptes Anstellungsverhältnis vorliegt. Letzteres kann für den Praxisinhaber mit erheblichen Nachzahlungen an Sozialversicherungsbeiträgen verbunden sein.
Konkurrenzverbot nur mit KarenzentschädigungNicht nur zwischen den BAG-Partnern kann ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart werden, sondern auch mit angestellten Ärzten. Neben zeitlichen, räumlichen und inhaltlichen Beschränkungen ist dabei aber auch zwingend eine präzise formulierte Karenzentschädigung vorzusehen. Anderenfalls ist das Wettbewerbsverbot unwirksam.
Die Alternative zum teuren GesellschafterstreitEin Gesellschafterstreit in der Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) ist emotional belastend und mit zeitlichem wie finanziellem Aufwand verbunden. Es ist daher erstrebenswert, Streitigkeiten einzuschränken. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann hier hilfreich sein.
