Torsten Münnch

Beiträge von Torsten Münnch

Sozialversicherungspflicht: Klare Regelungen für die Praxisvertretung

Wer als Praxisinhaber bei Urlaub oder Krankheit seine Praxis nicht schließen möchte, benötigt einen Vertreter. In der Regel soll dieser als Honorarkraft, d. h. freiberuflich tätig sein. Um ein Arbeitsverhältnis und damit eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu vermeiden, muss aber einiges beachtet werden.

Nachbesetzung: Bundessozialgericht erschwert Sitzverkauf

Bisher durften niedergelassene Vertragsärzte in einem gesperrten Planungsbereich ihre Zulassung auf dem Umweg über eine sechsmonatige Zeit der Anstellung an einen Nachfolger – etwa ein MVZ – übertragen und so den Praxisaufkauf durch die KV verhindern. Ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts verlängert die Frist auf drei Jahre. Das hat Folgen von der Vertragsgestaltung bis hin zum Arbeitsrecht.

Diagnoseirrtum: Eine Fehldiagnose führt nicht immer zur Haftung

Ein Diagnoseirrtum führt nicht automatisch zur Haftung auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Diese Erkenntnis ist in Rechtsprechung und juristischer Fachliteratur völlig unstrittig und jüngst in zwei Oberlandesgerichtsurteilen in Hamm und Koblenz wieder bestätigt worden.

Praxisverkauf: Arbeitsplatzschutz für die Mitarbeiter

Praxischefs tragen nicht nur für ihre Patienten, sondern auch für ihre Mitarbeiter Verantwortung. Doch was, wenn die Praxis einmal verkauft werden soll? Der folgende Beitrag gibt Tipps für die Gestaltung von Praxiskaufverträgen.

Wirtschaftlichkeits-Prüfung: Gericht kippt Regressbescheid

Ein Honorarregress wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise ist rechtswidrig, wenn der Regress durch eine unzulässige Prüfmethode festgestellt wurde. So entschied es jüngst das Sozialgericht Berlin (Urteil vom 30.09.2015, Aktenzeichen S 79 KA 327/14). Das Urteil zeigt: Prüfbehörden müssen sich an Prüfformalien halten. Tun sie es nicht, bestehen für Vertragsärzte gute Chancen auf eine erfolgreiche Regressabwehr. Ab 1. August 2015 wurden die Dokumentationspflichten im Rahmen des Mindestlohngesetzes (MiLoG) vereinfacht. Den administrativen Aufwand macht das aber für Ärzte nur in Teilen einfacher und besser.

Behandlungsdokumentation: Wer bekommt Akteneinsicht nach dem Tod eines Patienten?

Hausärzte behandeln ihre Patienten oft jahre- oder gar jahrzehntelang. Ihre Behandlungsdokumentation ist unter Umständen auch für Dritte sehr interessant. Wer darf unter welchen Voraussetzungen Einsicht verlangen?

Bewertungsportale: Schutz vor negativen Beurteilungen

Auf der Suche nach dem „besten“ Arzt greifen immer mehr Patienten auf Internet-Bewertungsportale zurück. Obwohl sich inzwischen herumgesprochen haben dürfte, dass dort eingestellte Kritiken mit Vorsicht zu genießen sind, kann die Außenwirkung einer negativen Beurteilung fatal sein. Doch Ärzte können sich wehren.

Delegation: Was darf ungelerntes Personal?

Gutes Fachpersonal ist für Ärzte mitunter nicht ganz so einfach zu bekommen. Die Zeiten großen Überhanges an ausbildungswilligen Schulabgängern sind insbesondere wegen der seit Jahren sinkenden Geburtenraten vorbei. Hinzu kommt, dass sich immer mehr leistungsstarke Schüler in die Hochschulen verabschieden.

Krankschreibung: Nach Schönheits-OP krankschreiben?

Körperliche Optimierung muss aus eigener Tasche bezahlt werden. Doch wer bezahlt, wenn es zu Komplikationen kommt, wenn Schmerzen oder Arbeitsunfähigkeit auftreten?

Berufsausübungsgemeinschaft: Ausschluss trotz Formverstoß wirksam

Für das Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer ärztlichen Berufsausübungs- oder Praxisgemeinschaft sehen die Gesellschaftsverträge häufig spezielle Formvorschriften vor. Doch ein Gesellschafterbeschluss wird durch einen Verstoß gegen solche Vorschriften nicht automatisch unwirksam, so der Bundesgerichtshof.

Praxisgemeinschaft: Drum prüfe, wer sich locker bindet

Vertragsärzte, die in Form einer Praxisgemeinschaft kooperieren, sollten sorgfältig auf die Trennung ihrer Patientenstämme achten. Anderenfalls könnte es zu Honorarkürzungen durch die Kassenärztliche Vereinigung (KV) kommen.

Unterwegs im Notfall: Regeln gelten trotzdem

„Die Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit meiner Patienten soll oberstes Gebot meines Handelns sein.“ So steht es in Anlehnung an den Hippokratischen Eid in jeder ärztlichen Landesberufsordnung. Was aber, wenn der Hausarzt mit dem Auto zu einem akut erkrankten Patienten eilen will, dabei jedoch durch ständige Tempo-30-Zonen ausgebremst wird? Was, wenn am Zielort ein freier Parkplatz partout nicht zu finden ist?

Hochsommer in der Praxis: Hitzefrei für Personal und Zutrittsverbot für Patienten?

Selbst nach einem milden Winter freuen sich die meisten Menschen auf den bevorstehenden Sommer. Endlich wieder im Biergarten sitzen, im Baggersee baden oder einfach nur die freie Natur genießen. Die Stimmung in Öffentlichkeit und Medien schlägt aber recht schnell um, wenn die Temperaturen die 30-Grad-Marke überschreiten und alles in eine Sauna verwandeln – unter Umständen auch die Praxisräume. Praxischefs, die nicht über klimatisierte Räume verfügen, sollten sich bewusst sein, dass die Verantwortung für die Gefahren aus überhitzten Praxisräumen bei ihnen liegt. Der nachfolgende Beitrag zeigt auf, welche Rechtsvorschriften Ärzte im Zusammenhang mit hohen Temperaturen zu beachten haben.

Bedarfsplanungsreform: Verbesserte Versorgung ist das Ziel

Seit dem 1. Januar 2013 gilt eine neue Bedarfsplanungsrichtlinie. Sie soll regeln, wie sich in Zukunft die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland verteilen. Während die bisherige Bedarfsplanung aus dem Jahr 1993 dazu gedacht war, eine drohende „Ärzteschwemme“ zu vermeiden, soll die neue Richtlinie den Ärzten nun mehr Planungssicherheit geben und den Patienten einen besseren Zugang zur ambulanten medizinischen Versorgung ermöglichen. Die folgende Übersicht stellt die Änderungen des Bedarfsplanungsrechts und ihre Folgen für die Hausärzte dar.

Bedarfsplanungsreform: Verbesserte Versorgung ist das Ziel

Seit dem 1. Januar 2013 gilt eine neue Bedarfsplanungsrichtlinie. Sie soll regeln, wie sich in Zukunft die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland verteilen. Während die bisherige Bedarfsplanung aus dem Jahr 1993 dazu gedacht war, eine drohende „Ärzteschwemme“ zu vermeiden, soll die neue Richtlinie den Ärzten nun mehr Planungssicherheit geben und den Patienten einen besseren Zugang zur ambulanten medizinischen Versorgung ermöglichen. Die folgende Übersicht stellt die Änderungen des Bedarfsplanungsrechts und ihre Folgen für die Hausärzte dar.

Aufkauf der Praxiszulassung: Eine Frage der Versorgung

Praxen in überversorgten Planungsbereichen können künftig geschlossen werden. Das kann zum Problem für Ärzte werden, die in einem gesperrten Planungsbereich ihre Praxis abgeben wollen, zumal viele den Erlös für ihre Alterssicherung eingeplant haben dürften. Konflikte könnten sich nicht nur an der Frage entzünden, ob die Praxis nachbesetzt werden darf. Auch über die Höhe einer Entschädigung könnte es Differenzen geben.

Aufkauf der Praxiszulassung: Eine Frage der Versorgung

Praxen in überversorgten Planungsbereichen können künftig geschlossen werden. Das kann zum Problem für Ärzte werden, die in einem gesperrten Planungsbereich ihre Praxis abgeben wollen, zumal viele den Erlös für ihre Alterssicherung eingeplant haben dürften. Konflikte könnten sich nicht nur an der Frage entzünden, ob die Praxis nachbesetzt werden darf. Auch über die Höhe einer Entschädigung könnte es Differenzen geben.

Patientenaufklärung: Der Beipackzettel reicht nicht

Jeder Arzt muss seinem Patienten verständlich erklären, welches Medikament er ihm verschreibt und warum. Dabei sollten auch Risiken und Nebenwirkungen zur Sprache kommen.

Patientenaufklärung: Der Beipackzettel reicht nicht

Jeder Arzt muss seinem Patienten verständlich erklären, welches Medikament er ihm verschreibt und warum. Dabei sollten auch Risiken und Nebenwirkungen zur Sprache kommen.