Jeder ärztliche Eingriff ist eine Körperverletzung – es sei denn, der Patient hat in die Maßnahme eingewilligt. Wie aber umgehen mit der Nicht-Einwilligung von Patienten? Ob die Demenzkranke das Essen verweigert, Eltern den verhaltens­auffälligen Sohn einweisen lassen wollen oder die Magersüchtige mit bedenklichem BMI auf keinen Fall in die Klinik möchte: Der Arzt bzw. die Ärztin befindet sich dabei immer zwischen den Polen unterlassene Hilfeleistung und Strafanzeige wegen z.B. Freiheitsberaubung. Jeder Fall braucht eine individuelle Einzelentscheidung, sagt Dr. Carsten Köber, Haus- und Notarzt aus Bad Mergentheim.

Entscheidend sei, ob die Person juristisch gesehen einwilligungsfähig ist. Wann das der Fall ist, dazu gibt es jedoch keine einfache Regel. Die Einwilligungsfähigkeit stellt einen Teilbereich der Geschäftstüchtigkeit dar, der sich nur auf den medizinischen Eingriff bezieht. Deswegen ist für eine Einwilligung nicht zwingend die volle Urteilsfähigkeit oder Geschäftstüchtigkeit notwendig. Der Einwilligende muss jedoch „nach seiner geistigen und sittlichen Reife imstande sein, Wesen, Bedeutung und Tragweite des fraglichen Eingriffs zu erkennen und sachgerecht zu beurteilen“, zitiert Notarzt Dr. Köber eine juris­tische valide Definition.

Da sich die Fähigkeit zur Einwilligung also nur auf den Eingriff selbst beziehen muss, ist es naheliegend, dass sich Ärztin bzw. Arzt bei der jeweiligen Aufklärung von derselben überzeugt. Eine Einwilligung ohne Aufklärung gilt jedoch nicht nur in Fällen mit unklarer Einsichtsfähigkeit als nicht valide, sondern stellt auch in allen anderen Fällen die Rechtfertigung für einen Eingriff infrage. Juristisch spricht man von „rechtswidriger ärztlicher Eigenmacht“, warnt Dr. Köber. Einwilligungsfähigkeit und Aufklärung gelten damit als die beiden Grundvoraussetzungen für einen ärztlichen Heileingriff.  

Was gehört zu einer wirksamen Aufklärung?

• Die Aufklärung muss mündlich durch den Arzt bzw. die Ärztin erfolgen, sie ist nicht delegierbar.
• Die Aufklärung muss das Vorgehen bei der geplanten Dia­gnostik bzw. Therapie, die Erfolgsaussichten und Komplikationsrisiken, die Behandlungsalternativen sowie die möglichen Konsequenzen bei Nichtbehandlung umfassen.
• Die Inhalte der Aufklärung müssen kognitiv und sprachlich verstanden werden.
• Die Aufklärung darf nur in absoluten Ausnahmefällen „zum Schutz“ des Patienten bzw. der Patientin unvollständig erfolgen.

Problematisch wird die Situation, wenn nicht klar ist, ob die Person die Aufklärung verstehen kann. Offensichtlich steht das infrage, wenn die Sprachkenntnisse unzureichend sind. Er habe einen spanisch sprechenden Patienten mit einem gast­rointestinalen Infekt gehabt, erzählt Dr. Köber als Beispiel. Für eine Notfallbehandlung sei der mutmaßliche Wille des Patienten ausreichend gewesen. „Ohne Dolmetscher musste ich aber die weitere Behandlung ablehnen.“