„Ich brenne für diese Partei“: Jens Spahn als künftiger CDU-Vorsitzender?

Gesundheitspolitik Autor: Ruth Bahners

Bereit für große Aufgaben: Jens Spahn. © iStock.com/querbeet, BMG

„Ja, ich will, weil ich mir das zutraue.“ Mit diesen Worten unterstreicht Gesundheitsminister Jens Spahn sein Ziel des CDU-Vorsitzes. Weiter mitregieren will er auch.

Spahn gibt sich in Düsseldorf vor mehr als 600 Gästen aus Ärzte-und Apothekerschaft betont cool und locker. Die Apotheker- und Ärztebank hat zusammen mit der „Rheinischen Post“ zum Gesundheitsbranchentreff eingeladen.

Nach der Ankündigung der Bundeskanzlerin, nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren, habe er sofort entschieden, für die Wahl anzutreten, erzählt Spahn. „Ich brenne für diese Partei, in der ich seit 20 Jahren Verantwortung trage.“ Zu alter Stärke will er sie zurückführen. Durch eine neue Gesprächskultur: mehr Debatten, Argumente und Gegenargumente austauschen und aushalten – und dann entscheiden.

Merz und Spahn – „wir sind keine Zwillinge“

Dass mit Friedrich Merz ein potenter Gegenkandidat antritt, ficht den Münsterländer nicht an. Im Gegenteil, dass es mehr als einen Kandidaten gebe, tue der Partei gut. Zudem: „Wir sind keine eineiigen Zwillinge.“ Als einen entscheidenden Unterschied betont Spahn: Er sei der einzige der drei Kandidaten, der Mitglied des Bundestages sei.

Auch sein Alter von 38 Jahren spielt Spahn gegen die 63 Jahre von Merz aus: Es sei doch „schön, wenn ein junger Mensch ein Gremium leitet“. Das bringt ihm den ersten Applaus ein. Merz selbst habe davon gesprochen, dass Jüngere beteiligt werden sollten. Genau das will Spahn mit seiner Kandidatur erreichen.

Die fortbestehende Kanzlerschaft von Dr. Angela Merkel sei kein Problem. Im Gegenteil. „Ich sitze in ihrem Kabinett“, betont Spahn. Er arbeite mit der Kanzlerin gut zusammen – besser, als es der öffentliche Eindruck vermittele.

An diesem Eindruck will er arbeiten, wenn das mit dem Parteivorsitz klappt. Werte sollten wieder vermittelt werden: Mitmenschlichkeit, aber auch Leistungsbereitschaft. Spahn scheut nicht den – seinerzeit von Merz kreierten – Begriff der „Leitkultur“. Sein eigenes christlich geprägtes Leitbild laute: „Ich nehme den Menschen so, wie er ist. Als Gesundheitsminister weiß ich, manchmal gibt es auch Schokoriegel.“

Und damit ist Spahn bei der Gesundheitspolitik. Denn „ich habe nicht vor, das Regieren einzustellen“, stellt er klar. Wie das geht, erläutert er am Beispiel des von der Ärzteschaft kritisierten Terminservice- und Versorgungsgesetzes. Um die Bürgerversicherung zu verhindern und die Private Krankenversicherung (PKV) zu erhalten, habe als Zugeständnis an die SPD die Heraufsetzung der Pflichtstundenzahl von 20 auf 25 Wochenstunden in den Gesetzentwurf gemusst.

„Denn es gibt ein Thema, mit dem die SPD dabei punktet, die PKV in Misskredit zu bringen – das ist die Terminvergabe.“ Er höre immer wieder von dem Ärger, dass gesetzlich Versicherte drei Monate auf einen Arzttermin warten müssten, PKV-Kunden aber sofort dran seien. „Das könnten wir sozialistisch lösen und alle warten drei Monate“, sagt Spahn, „oder wir versuchen, es für die gesetzlich Versicherten besser zu machen.“

Der Minister betont die finanziellen Anreize, wenn Fachärzte die Zeiten der offenen Sprechstunde ausweiten. Eine immer noch kursierende Ente sei es, so korrigiert er, dass Haus- und Kinderärzte von der Regelung ausgenommen seien.

„2025 wird das Gesundheitswesen anders aussehen“, verkündet Spahn. Bei der Digitalisierung will er „den Turbo“ einschalten. Bis 2021 soll die elektronische Patientenakte für alle da sein. Hier setzt der Minister auf den Markt. Die Politik werde den Rahmen setzen, der Wettbewerb der Industrie soll die Lösungen liefern. Überlasse man das weiterhin Verwaltungsinstitutionen wie der Gesellschaft für Telematik-Anwendungen (gematik), habe man nach zwölf Jahren gerade mal ein Foto auf der Krankenversichertenkarte.

Die Digitalisierung wird den Ärzten noch Freude machen

Dass die Lust der Ärzte auf die Digitalisierung „überschaubar ausgeprägt“ ist, weiß Spahn. Kein Wunder, wenn sie über die Telematik-Infrastruktur nur Versichertenstammdaten abgleichen können. Die Entwicklung hilfreicher medizinischer Anwendungen hinke um zehn Jahre hinterher. Wenn die Ärzte aber merkten, dass alles leichter werde, „wenn alles cooler ist als vorher, dann werden sie Bock haben, mitzumachen“.

„2025 wird das Gesundheitswesen anders aussehen“

Im Sinne seines Credos „Diskutieren und entscheiden“ sagt Spahn: „Wir geben jedem die Chance, dabei zu sein. Aber er muss es auch wollen. Wer will, dass alles so bleibt wie 2009, den wird es 2025 nicht mehr geben.“

Mitschüler sollen dem Westfalen schon unter sein Abiturfoto geschrieben haben: „Bundeskanzler, was sonst.“ 2002 war er der jüngste direkt gewählte Bundestagsabgeordnete. Ob er auch der jüngste CDU-Chef wird? Selbst wenn das nicht klappt, wird er mit seinem Ehemann im Kreis der Familie gemütlich Weihnachten feiern.