Kommentar Wie rettet Nina Warken die GKV?

Aus der Redaktion Autor: Michael Reischmann

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153,3 Mrd. Euro haben die 131 gesetzlichen Kankenkassen von Januar bis September ausgegeben. Dafür standen ihnen 152,6 Mrd. Euro an Einnahmen zur Verfügung.

Das Defizit von 763 Mio. Euro ergibt sich vor allem aus Prämienausschüttungen und Zusatzleistungen, so das Gröhe-Ministerium.

Im 1. bis 3. Quartal stiegen die GKV-Leistungsausgaben um 5,3 % je Versicherten. Treiber waren vor allem die Arzneimittelausgaben, die  um 9,3 % zulegten. Das BMG führt dies zum Teil auf das Auslaufen des bis Ende 2013 befristeten Herstellerrabatts von 16 % für patentgeschützte Arzneimittel zurück (seit April gelten 7 %). Die Ausgaben für die vertragsärztliche Vergütung je Versicherten wuchsen um 3,6 %. 

„Mit Reserven von 16 Milliarden Euro ist die Finanzsituation der gesetzlichen Krankenkassen unverändert stabil“, meint Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Ohne die Sonderfaktoren der Prämienzahlungen und freiwilligen Satzungsleistungen wie Osteopathie oder professionelle Zahnreinigung wäre das Finanzergebnis der GKV „nahezu ausgeglichen“ geblieben. Die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds dürfte laut BMG zum Jahreswechsel 12,6 Mrd. Euro betragen.

Während die AOKen einen Überschuss von 349 Mio. Euro erzielten, lagen die Ausgaben der Ersatzkassen um 833 Mio. Euro über den Einnahmen; bei den BKKen beträgt das Defizit 257 Mio. Euro und bei den IKKen 147 Mio. Euro.

Der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Dr. Maximilian Gaßner, geht davon aus, dass viele Kassen ihre Rücklagen nutzen werden, um ihren ab 2015 zu erhebenden Zusatzbeitrag zu subventionieren. Demensprechend werde bei vielen Kassen der Zusatzbeitrag nächstes Jahr geringer als jene 0,9 % ausfallen, die jetzt schon ein Mitglied alleine tragen muss. Im Durchschnitt erwartet der BVA-Chef eine Belastung, die leicht unterhalb des derzeitigen Beitragssatzes von 15,5 % liegen wird. 

Quelle: Pressemitteilungen BMG und BVA