Ein gäriger Haufen: Machtkämpfe in der KV-Vertreterversammlung

Gesundheitspolitik Autor: Thomas Trappe

Seit fast zwei Jahren verhandelt der vdek mit der KV über eine Neuregelung zur Ermittlung überdurchschnittlicher Verordnungskosten in den Praxen. © Fotolia/shoot4u

Zwischen „Vertrauensbruch“ und „guter Zusammenarbeit“ schwankt die Beziehung zwischen der KV und dem Ersatzkassenverband vdek in der Hauptstadt. Schuld sind Machtkämpfe in der KV-Vertreterversammlung.

Spitzenvertreter des vdek Berlin-Brandenburg und der KV Berlin blicken mit gemischten Gefühlen aufeinander – darauf jedenfalls deuten die widersprüchlichen Signale hin, die beide Seiten aussenden. Der Leiter der vdek-Landesvertretung, Michael Domrös, lobte gerade die mit der KV erzielte Einigung in einem seit mehr als einem Jahr schwelenden Honorarstreit. Dasselbe tut KV-Vize Dr. Burkhard Ruppert. „Die Honorarverhandlungen haben zu guten Abschlüssen geführt“, sagt der Pädiater, der sich mit dem vdek darauf verständigte, bis zu zehn neue Kinderarztsitze in Berlin zu schaffen, trotz offizieller Überversorgung.

Soweit ist alles harmonisch, gebe es da nicht noch die andere Baustelle: die Regressregelungen. Seit fast zwei Jahren verhandelt der vdek im Namen aller gesetzlichen Kassen Berlins mit der KV über eine Neuregelung zur Ermittlung überdurchschnittlicher Verordnungskosten in den Praxen.

Nach wie vor gilt in Berlin das Prinzip der Richtgrößen. 2015 forderte der Gesetzgeber regionale Vereinbarungen und der alte KV-Vorstand verhandelte mit dem vdek in Richtung der Durchschnittsgrößenprüfung. Der alte wie auch der neue Vorstand sah bzw. sieht darin den Vorteil einer langfristig verringerten Regressgefahr – selbst wenn die Zahl der Prüfverfahren steigen könnte.

Bratzke lässt Scherer eine Kehrtwende fahren

Da sich die KV-Führung mit dem vdek grundsätzlich einig wurde, überraschte es umso mehr, als die KV-Vertreterversammlung (VV)Ende 2017 beschloss, die Verhandlungsergebnisse als „nicht ausreichend“ einzustufen; die Berufsverbände seien „in die Meinungsbildung einzubeziehen“. Der KV-Vorstand leitete das weiter, woraufhin vdek-Chef Domrös die „nicht nachvollziehbare Kehrtwende“ beklagte, „die das Vertrauen der Verhandlungspartner belastet“.

Maßgeblicher Grund für die Volte, die der KV-Vorstand seitdem zwar pflichtschuldig vertritt, aber nicht teilt, ist ein Machtkampf zwischen altem und neuem Vorstand. Ex-Vorstandsmitglied Burkhard Bratzke nämlich war es, der in der VV für den Beschluss kämpfte, und damit seinen Nachfolger im Amt, Günter Scherer, zur Kehrtwende in Verhandlungen zwang, die von Bratzke einst mit begonnen wurden. Fast ironisch mutet es an, dass Bratzke eine breite Mehrheit für den Beschluss organisierte – etwas sehr Ungewöhnliches in der zerstrittenen Berliner VV. Gerade diese Einigkeit aber lässt die KV nun nach außen wie einen ungeordneten Haufen erscheinen.

Nach einer wütenden Pressemitteilung betont der vdek inzwischen seinen Willen zur Einigung, ebenso wie die Kassenärztliche Vereinigung. Der Honorarabschluss, so heißt es, habe wieder etwas zusammengeschweißt. Die aufgebaute Vertrauensbasis sei „fast so wichtig wie das Ergebnis selbst“, so Dr. Ruppert. In einem mit dem Ersatzkassenverband abgestimmten Statement betonte die KV, dass „die Selbstverwaltung funktioniert“. Es war ein bisschen wohl auch ein Appell.