Neue Gesundheitsministerin Nina Warken geht’s pragmatisch an
Sie ist mit dem Gesundheitswesen kaum vertraut, steht seit Mai aber an dessen Spitze: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken.
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Nina Warken galt als eine der Überraschungen im Kabinett, zuvor machte ein anderer Name die Runde durch den Reichstag: der ihres Parteikollegen Tino Sorge. Im Zuge der Regierungsbildung kam es anders, er ist nun neben Dr. Georg Kippels einer ihrer neuen Parlamentarischen Staatssekretäre.
Keine Höhenflüge: Ministerin bleibt am Boden – vorerst
„Erfahren, entschlossen und bodenständig“, eine, die „die Lebensrealität der Menschen kennt“ und „politischen Gestaltungswillen mitbringt“, so wird die 46-jährige Christdemokratin aus Tauberbischofsheim, deren Fokus bislang auf der Innen- und Rechtspolitik lag, von ihrer Partei beschrieben. Mit ihrem Ehemann Sebastian, ebenfalls Jurist, hat sie drei Söhne. „Wer krank ist oder Pflege braucht, soll sich darauf verlassen können, dass er bestmöglich versorgt wird. Das sind wir den Menschen schuldig“, sagte sie bei ihrer ersten Rede als neue Bundesministerin für Gesundheit und Pflege, die „uns alle angeht“ – eine „Mammutaufgabe“, wie sie findet. „Wir haben es hier zu tun mit ineffizienten Strukturen, mit fehlender Nachhaltigkeit bei der Finanzierung, mit Fachkräftemangel, mit unzureichender Digitalisierung, mit einem Übermaß an Bürokratie.“
Reformen sind dringender denn je: Den Kassen geht das Geld aus – der Bund hat deshalb vorzeitig 800 Millionen Euro in den Gesundheitsfonds gepumpt.
Die Pharmaindustrie betrachtet die Ministerin als Leitindustrie für Deutschland – als versorgungsrelevanten Wirtschaftsfaktor. Die Apotheken vor Ort, besonders auf dem Land, wo es in den letzten Jahren zu einem Rückgang von 10 bis 15 % kam, hält sie für „unverzichtbar“.
Als erste Frau aus Baden-Württemberg war sie im Mai auch zur neuen Bundesvorsitzenden der Frauen Union gewählt worden – noch bevor sie ihr neues Amt als Gesundheitsministerin antrat.
Bei der Aufklärung des „Maskenskandals“ ihres Vor-Vorgängers Jens Spahn fährt die Ministerin momentan ihre erste Kritik ein, weil sie die Veröffentlichung des gesamten Berichts verweigert, obwohl Spahn selbst Transparenz fordert.
Ihrem direkten Amtsvorgänger Prof. Dr. Karl Lauterbach entzog sie hingegen eine mehr oder minder wichtige Sondergenehmigung. Sie untersagt ihm das weitere Tischtennisspielen im Keller ihres Ministeriums.
Zu den dringend erforderlichen Nachbesserungen in der Versorgung und der Prävention im Diabetesbereich hat sich Warken bislang noch nicht öffentlich geäußert. Genau wie Cem Özdemirs Nachfolger Alois Rainer (CSU), der neue Bundesernährungsminister. Der Metzgermeister aus dem bayerischen Haibach verfolgt eine konservative, wirtschaftsfreundliche Linie und lehnt sowohl Zucker- als auch Fleischsteuer ab. Stattdessen setzt er auf freiwillige Industrieverpflichtungen. Zudem will der 60-jährige Minister den Landwirten mehr Spielräume geben.
