Anhaltende Notoperationen an einem missratenen Projekt

Autor: Karl H. Brückner

Die Spitzenpolitiker der Großen Koalition zeigen sich entschlossen, ein GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz am 31. März 2007 ins „Bundesgesetzblatt“ zu schreiben. Merkel, Müntefering, Beck und Stoiber sind zum „Erfolg“ verurteilt, weil ansonsten das Berliner Regierungsbündnis gefährdet wäre. Irgendein Konsens zwischen CDU/CSU und SPD einerseits und den Bundesländern andererseits muss um beinahe jeden Preis her – und man wird ihn finden.

Die Hoffnungen der Ärzteschaft auf ein neues, leistungsgerechtes GKV-Honorarsystem werden sich nicht erfüllen. Zwar dürfte – kaum vor 2009 – eine neue Kassengebührenordnung mit weitgehend pauschalierten und in Euro ausgedrückten Umsätzen kommen. Allerdings nur unter einem wenig gelüfteten Budgetdeckel. Die den Ärzten von der Koalition in ihren „Gesundheitseckpunkten“ vom 3. Juli versprochene Übernahme des Morbiditätsrisikos durch die Krankenkassen war von Anfang an substanzlos: SPD und Union waren und sind gleichermaßen nicht bereit, diesen längst überfälligen Schritt zu gehen, weil dafür zusätzliches Geld erforderlich wäre.

Thema Honorarreform scheint abgehakt zu sein

Für die Zehntausenden...

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