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GKV-Finanzproblem bleibt ungelöst

Autor: khb

Der von Ulla Schmidt freudig verkündete 4-Mrd.-Euro-Überschuss der GKV in 2004 verdeckt die strukturellen Finanzprobleme der GKV. Von den geplanten 9,8 Mrd. Euro Entlastungen infolge der Gesundheitsreform sind nur etwa 6,4 Mrd. Euro in den Büchern der Kassen identifizierbar.

Seit fast einem Jahr verkündet die Bundesgesundheitsministerin stereotyp: „Die Reform wirkt.“ Das ist zwar richtig, aber nur die halbe Wahrheit. Schmidts frohe Überschuss-Botschaft ist teilweise eine Milchmädchenrechnung, weil sie Kernprobleme verdeckt. Größtes Problem sind die anhaltend nahezu stagnierenden Einnahmen aus der allgemeinen Krankenversicherung der Arbeitnehmer. Nur Zusatzbelastungen der Rentner haben diesen Trend 2004 überdeckt.

Fest steht jetzt: Die GKV ist im vergangenen Jahr geschrumpft. Die Beitragseinnahmen sind zwar im Vergleich zu 2003 je Mitglied um 1,3 % gestiegen, die Leistungsausgaben jedoch um 3,3 % zurückgegangen. Von den großen Leistungssektoren haben einzig die
Kl…

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