Können Richter sich alles erlauben?
Antwort von Dr. Dr. Alexander Ehlers,
Rechtsanwalt und Arzt,
München:
Wegen des Grundsatzes der richterlichen Unabhängigkeit, der in unserer Verfassung festgeschrieben ist und dem auch im Alltag der Gerichte höchste Priorität eingeräumt wird, ist es schwierig, ein bestimmtes Verhalten, das ein Richter in "persönlicher", nicht in rechtlicher, Hinsicht bei der Verhandlung an den Tag legt, mit juristischen Mitteln anzugreifen. Der Richter befindet sich in einer nahezu unangreifbaren Stellung.
Auch in dem von Ihnen geschilderten Fall kommen nur wenige rechtliche Möglichkeiten in Betracht:
Gegen den von Ihnen beschriebenen auf "schnippische" Weise vorgebrachten Ratschlag des Richters, Ihre…
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