KVen fordern, Ulla Schmidt zu stoppen

Autor: khb

Ulla Schmidt hat im Alleingang einen Gesetzentwurf mit einer Malus-Bonus-Regelung vorgelegt, die die Vertragsärzte zur Einsparung von jährlich 500 Mio. Euro GKV-Arzneiausgaben unter Androhung von Honorarkürzungen in halber Höhe verpflichtet. Die KVen Westfalen-Lippe und Mecklenburg-Vorpommern fordern Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf, die Ministerin zu stoppen oder ihr „den Rücktritt ans Herz zu legen“.

Die alte und neue Bundesgesundheitsministerin will die Arzneimittelausgaben der GKV ab 1. April 2006 mit einem Kostendämpfungsgesetz um jährlich 1,7 bis 3,2 Mrd. Euro senken. Bezahlen müssen die Rechnung demnach niedergelassene Vertragsärzte, Apotheker und Pharmaunternehmen. Was Ulla Schmidt (SPD) im Einzelnen plant, steht in einem 16-seitigen, mit dem Koalitionspartner CDU/CSU nicht abgestimmten Gesetzentwurf, der MT vorliegt. Die wichtigsten Punkte:

Bonus-Malus-System

  • Einsparung von „etwa 500 Mio. Euro“ pro Jahr „frühestens ab 2007“, durch Zielvereinbarungen der gemeinsamen Selbstverwaltung von Krankenkassen und Vertragsärzten auf Bundesebene über erstattungsfähige Arznei-Tagestherapiekosten...

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