Präventionsgesetz: mehr Geld, aber nicht für Ärzte

Gesundheitspolitik Autor: Michael Reischmann

Die Zahl der chronischen Krankheiten ist in den letzten Jahrzehnten dramatisch gestiegen – trotz Präventionsangeboten, Appellen und "Projektitis". Ob das Präventions­gesetz Verbesserungen bringt?

2004, 2007, 2013, 2014. Im vierten Anlauf einer Bundesregierung will es Schwarz-Rot nun packen. Mitte Dezember soll das Bundeskabinett den Präventionsgesetzentwurf verabschieden. Anlässlich einer Anhörung im Bundesgesundheitsministerium positionierte sich u.a. die KBV zu den Plänen.

Vorgesehen ist, dass die GKV mit den Pflegekassen und den Trägern der Renten- bzw. Unfallversicherung eine "nationale Präventionsstrategie" entwickelt.

Deren Umsetzung obliegt der "Nationalen Präven­tionskonferenz", einem Gremium mit Vertretern der Versicherungszweige und Geschäftsstelle bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). Bund und Länder erhalten beratende Stimmen.

Auch die KBV...

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