Rürup-Runde wird zum Plazebo

Autor: khb

Trickreich hat Ulla Schmidt vorab die

 

Rürup-Kommission für die Reform der Sozialversicherungen

 

entmannt. Für 2003 droht die Ministerin "Gesundheitsreformen" alter Machart an. Auch die SPD-Bundestagsfraktion will von tief gehenden Reformen nichts hören.

Die für Oktober 2003 angekündigten Arbeitsergebnisse der neu eingesetzten "Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme" wird Ulla Schmidt (SPD) nicht abwarten. Zu diesem Zeitpunkt will sie bereits die nächsten "Strukturverbesserungen" von der rot-grünen Mehrheit im Bundestag absegnen lassen. Die Ziele: "Modernisierung" von Versorgungsstrukturen und Honorarsystem in der vertragsärztlichen Versorgung, "Liberalisierung" des Arzneimittelmarktes, Einführung einer Patientenquittung und der elektronischen Patientenkarte, "neue Initiativen" zur medizinischen Qualitätssicherung, "Stärkung" von Patientenrechten und Patientenschutz sowie Prävention.

Tolle...

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