Rürups Radikalkur, Schmidts Überraschungsei

Autor: khb

"Bis Ostern" will Ulla Schmidt neue Gesetzentwürfe für Gesundheitsreformen präsentieren. Was die Sozialministerin genau vorhat, verrät sie nicht. Dagegen hat der Chef der neuen Reformkommission, Prof. Dr. Bert Rürup, die Karten auf den Tisch gelegt: Er will mittelfristig einen Systemwechsel mit "Einkaufsrechten" der Kassen, die zudem noch den Sicherstellungsauftrag wahrnehmen sollen.

Im Oktober soll die "Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme" ihre Vorschläge abliefern. Der Darmstädter Finanzwissenschaftler Professor Dr. Bert Rürup ist Vorsitzender der - mit 26 Mitgliedern übergroßen - Kommission. Superministerin Ulla Schmidt, der die Rürup-Truppe vom Bundeskanzler aufgezwungen wurde, hat schon vorab klargestellt, dass für sie eine 1:1-Umsetzung - welcher Kommissionsergebnisse auch immer - "eher nicht" in Frage kommt. Denn im Gegensatz zu Prof. Rürup hält Schmidt eine grundlegende Systemreform nach wie vor für überflüssig. "Es ist genug Geld im System" bleibt ihr Glaubenssatz - der aktuell allerdings erneut durch...

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