Schmidt ändert Gesetzesentwurf

Autor: AFP

Die große Koalition hat ihren Streit um ein Sparpaket zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben nach Presseberichten beigelegt.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) habe den Gesetzentwurf nachgebessert, berichten die "Financial Times Deutschland" und die "Süddeutsche Zeitung" (14. 12.) übereinstimmend. Damit setzte sich die CDU/CSU in weiten Teilen durch. Sie hatte moniert, dass der ursprüngliche Entwurf vom Koalitionsvertrag abwich. Durch die Änderungen sinkt das angepeilte Einsparvolumen um etwa eine Milliarde Euro auf nur noch 1,3 Milliarden Euro pro Jahr, heißt es in den Berichten weiter.

Preise nur für zwei Jahre eingefroren
Die Einigung sieht demnach nun vor, dass die Arzneimittelpreise ab April 2006 für zwei Jahre eingefroren werden und nicht für drei Jahre. Außerdem wurde eine Passage gestrichen, die es...

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