Super-Ulla bleibt im alten Trott

Autor: khb

Dass sie eine Wackelnummer auf Gerhard Schröders Ministerliste war, stritt Ulla Schmidt nach ihrer Benennung zur Sozialministerin kategorisch ab. Als "Super-Ulla" mit der zusätzlichen Verantwortung für die Rentenversicherung steht die SPD-Politikerin jetzt stärker da als zuvor. Die Riester-Rente will sie zum Renner machen - aber was macht sie mit der GKV?

Die rot-grüne Koalitionsvereinbarung* ist im Kapitel "Gesundheit" - ganze vier von 88 Seiten! - geprägt von der Politik der alten und neuen Ressortchefin. Neue Ideen und Perspektiven oder gar Visionen? Fehlanzeige! "Zukunftsorientierte Gesundheitspolitik bleibt im Koalitionsvertrag ein Fremdwort", bringt es der Chef des Marburger Bundes, das SPD-Mitglied Dr. Frank Ulrich Montgomery, auf den Punkt.

Eine Wende in der Gesundheitspolitik ist von Ulla Schmidt nicht zu erwarten. Das hat sie in ersten Erklärungen bereits klargestellt. Dabei ist sie, selbst an ihren eigenen - bescheidenen - Maßstäben gemessen, weitgehend gescheitert. Die Beitragssätze brauchen nicht zu steigen, und jeder...

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