Gesundheitsreform liegt in den letzten Zügen

Autor: khb

Die Große Koalition hat die Gesundheitsreform umgeschrieben. Obwohl sich Union und SPD bzw. Bund und Länder über einige Details noch nicht geeinigt haben, dürfte das Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) am 1. April in Kraft treten. Viele Systemveränderungen wie der GKV-Gesundheitsfonds und der Einheitsbeitragssatz sollen aber erst 2009 kommen.

Die von fast allen Akteuren kritisierte Gesundheitsreform liegt nun in den letzten Zügen. Mehrere Dutzend inhaltliche Veränderungen akzeptierte die Bundesregierung in ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates. Über Details der Nachbesserungen verständigte sich die zuständige Ko<discretionary-hyphen />alitionsarbeitsgruppe unter Leitung von Ressortchefin Ulla Schmidt (SPD) in mehreren Sitzungen, die sich bis in die frühen Morgenstunden hinzogen.

Wieder ein „Durchbruch“<forced-line-break />in später Nacht

Am vergangenen Freitag verkündeten die Ministerin sowie führende Gesundheitspolitiker von CDU/CSU und SPD im Berliner Dienstsitz des Bundesgesundheitsministeriums den Konsens,…

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