Auf dem Weg zur großen Reform-Koalition?

Autor: JF/khb

Ohne die Union gibt es keine große Gesundheitsreform. Das räumte auch die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundessozialministerium Marion Caspers-Merk (SPD) beim Kassenärztetag Nord-Württemberg ein. Ulla Schmidts "Gemischtwarenladen" voller unausgegorener Änderungsvorschläge überzeugte die KV-Vertreter in Stuttgart nicht.

Der 2. Februar mit dem Wahl-Debakel der Sozialdemokraten in Hessen und Niedersachsen hat die politischen Gewichte noch stärker in Richtung von CDU/CSU verschoben. Hessens Ministerpräsident

Roland Koch kündigte noch am Wahlabend an, man beabsichtige zwar keine Blockadepolitik im Bundesrat, werde aber nur Gesetzen zustimmen, die die Handschrift der Union trügen. Das ist erklärte Linie der gesamten Unionsspitze, und das gilt auch für die Gesundheitsreform. Was dies konkret bedeutet, ist unklar. Klargestellt haben Parteichefin Angela Merkel und führende Sozialpolitiker der Union allerdings bereits, dass es kein neues "Lahnstein" geben wird: Dort hatten 1992 Union und die damals oppositionelle...

Liebe Leserin, lieber Leser, aus rechtlichen Gründen ist der Beitrag, den Sie aufrufen möchten, nur für medizinische Fachkreise zugänglich. Wenn Sie diesen Fachkreisen angehören (Ärzte, Apotheker, Medizinstudenten, medizinisches Fachpersonal, Mitarbeiter der pharmazeutischen oder medizintechnischen Industrie, Fachjournalisten), loggen Sie sich bitte ein oder registrieren sich auf unserer Seite. Der Zugang ist kostenlos.

Anmelden
Ich habe noch keinen Zugang und möchte mich kostenlos registrieren

Bei Fragen zur Anmeldung senden Sie bitte eine Mail an onlinemedical-tribune.de.